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Hamburgs Senat startet in Haushaltsberatungen für 2017/18

Haushalt Hamburgs Senat startet in Haushaltsberatungen für 2017/18

Hamburgs rot-grüner Senat ist in seine dreitägige Haushaltsklausur für die Jahre 2017/2018 gestartet. Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) und seine Ressortchefs zogen sich am Montag im Rathaus zurück, um über die Verteilung von insgesamt rund 26 Milliarden Euro zu beraten.

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Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD).

Quelle: Lukas Schulze/Archiv

Hamburg. Weiter Bestand bei den Verhandlungen hat die von Scholz schon in der vorangegangenen Legislatur festgelegte Vorgabe, dass die Ausgaben nur um maximal ein Prozent pro Jahr steigen dürfen. Ergebnisse der Gespräche sollen am Mittwoch vorgelegt werden, sagte ein Sprecher der Finanzbehörde. Im Anschluss geht der pro Jahr rund 13 Milliarden Euro umfassende Doppelhaushalt in die parlamentarische Beratung. Endgültig verabschieden wird die Bürgerschaft den Haushalt voraussichtlich Mitte Dezember.

dpa

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