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Hansebüro als „ausländischer Agent“ eingestuft

Kaliningrad Hansebüro als „ausländischer Agent“ eingestuft

Justizministerin Anke Spoorendonk hat die Aufnahme des Hansebüros in Kaliningrad auf die Liste der „ausländischen Agenten“ durch Russland kritisiert. Nach Ansicht des russischen Justizministeriums hat das Büro gegen das russische Gesetz über nicht kommerzielle Organisationen verstoßen.

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Anke Spoorendonk verurteilt die russische Entscheidung bezüglich des Hansebüros.

Quelle: Thomas Eisenkrätzer

Kaliningrad/Kiel. „Ich bedauere diese Entscheidung außerordentlich, denn das Informationsbüro leistet eine hervorragende Arbeit bei der Unterstützung und Pflege der partnerschaftlichen Beziehungen zwischen der russischen Region Kaliningrad und Schleswig-Holstein“, sagte Spoorendonk am Donnerstag.

Nach Ansicht des russischen Justizministeriums hat das Hansebüro gegen das russische Gesetz über nicht kommerzielle Organisationen verstoßen. Es ist seit 2010 als sogenannte autonome, nichtkommerzielle Organisation nach russischem Recht organisiert. Finanziert wird es vom Land Schleswig-Holstein und der Industrie- und Handelskammer.

Das Ministerium stehe in engem Kontakt mit dem Auswärtigen Amt. „Wir werden jetzt rasch prüfen, ob und auf welche Art und Weise diese bislang guten und vertrauensvollen Beziehungen unter Mitwirkung des Hansebüros Kaliningrad fortgeführt werden können“, sagte Spoorendonk.

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