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Heinold will Steuerlisten prüfen

Kiel Heinold will Steuerlisten prüfen

Schleswig-Holsteins Finanzministerin Monika Heinold hat das Vorgehen der Schweiz kritisiert, Namen verdächtiger ausländischer Bankkunden im Internet zu veröffentlichen. „Das ist ein sehr ungewöhnliches Vorgehen“, sagte die Grünen-Politikerin am Dienstag in Kiel.

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Schleswig-Holsteins Finanzministerin Monika Heinold hat das Vorgehen der Schweiz kritisiert, Namen verdächtiger ausländischer Bankkunden im Internet zu veröffentlichen.

Quelle: Carsten Rehder/dpa

Kiel. „In Deutschland lässt das Steuergeheimnis ein solches Verfahren nicht zu.“ Es gelte natürlich nach wie vor die Unschuldsvermutung. „Aber von Amts wegen werden wir zumindest prüfen, ob Namen von Steuerpflichtigen aus Schleswig-Holstein im Schweizer Bundesblatt auftauchen“, kündigte Heinold an.

Spätestens jetzt sollte es Allen klar sein, dass es keinen sicheren Hafen im Ausland mehr gebe. Ab 2018 werde der auch mit der Schweiz vereinbarte automatische Informationsaustausch solche Veröffentlichungen überflüssig machen, betonte Heinold.

Nach einem Bericht der Schweizer „Sonntagszeitung“ wird die Schweizer Steuerverwaltung von Amtshilfegesuchen der Steuerfahnder aus dem Ausland überhäuft. Man wolle die Betroffenen neuerdings auf diesem Wege darüber in Kenntnis setzen. Die Finanzminister von Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen hatten bereits am Montag erklärt, eine Nennung einzelner Steuerpflichtiger sei nicht mit dem Steuergeheimnis vereinbar. In Deutschland sollen die Namen von möglichen Steuersündern geheim bleiben.

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