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Koalitionsablösungen sind die Regel

Landtag Koalitionsablösungen sind die Regel

Wiederwahl? Seit 2005 ist das für alle Koalitionen in Kiel Illusion. Nach jeder Wahl kommen im Norden neue Regierungsbündnisse zum Zuge. Politikwissenschaftler Joachim Krause hat dafür eine simple Erklärung: "Das lag an den Defiziten der jeweiligen Koalitionen."

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Auftakt der Jamaika-Koalitionsverhandlungen im Kieler Maritim Hotel: Heiner Garg (FDP, links), Monika Heinold (Grüne), Daniel Günther (CDU).

Quelle: Frank Peter (Archiv)

Kiel. Bis 1988 ist Schleswig-Holstein jahrzehntelang CDU-Land gewesen. Wie selbstverständlich regierten die Christdemokraten allein in Kiel, bevor das für acht Jahre die SPD schaffte. Inzwischen braucht die CDU schon zwei Partner; neben der FDP sollen das die einst verhassten Grünen werden. Wenn an der Förde "Jamaika" das Regierungsruder übernimmt, wird dies im Norden eine weitere Premiere sein. In den letzten drei Jahrzehnten mussten sich die Schleswig-Holsteiner immer wieder auf ganz unterschiedliche Koalitionsfarben einstellen.

Der "Heide-Mörder"

Zum letzten Mal wurde ein Regierungsbündnis im Jahr 2000 von den Wählern bestätigt. Das gelang seinerzeit Rot-Grün mit Heide Simonis als Ministerpräsidentin. Ihr Desaster folgte 2005, als der SSW eine rot-grüne Minderheitsregierung tolerieren wollte. Das gewagte Projekt scheiterte spektakulär, weil jemand aus den eigenen Reihen in vier Wahlgängen Simonis die Stimme verweigerte.

Das Desaster mündete in eine große Koalition unter CDU-Ministerpräsident Peter Harry Carstensen. Dieses ungeliebte Bündnis wiederum platzte nach Dauerkrach mit dem SPD-Landesvorsitzenden Ralf Stegner im Sommer 2009. Die anschließende Koalition aus CDU und FDP brachte die Sanierung des Haushalts auf den Weg, wovon auch die Nachfolger profitierten. Ansonsten hatte Schwarz-Gelb kein zündendes Projekt.

Ungültiges Wahlgesetz

Diese Koalition fand aber nicht deshalb ihr vorzeitiges Ende, sondern wegen eines Urteils des Landesverfassungsgerichts. Die Richter hatten im Sommer 2010 das Wahlgesetz für verfassungswidrig erklärt und eine Neuwahl bis zum Herbst 2012 angeordnet. Es ging um Regeln zu Überhang- und Ausgleichsmandanten. Sie führten bei der Landtagswahl 2009 dazu, dass CDU und FDP mit einer knappen Mehrheit an Mandaten regieren konnten, obwohl SPD, Grüne, Linke und SSW zusammen mehr Zweitstimmen errungen hatten.

Ruhiges Fahrwasser für "Dänen-Ampel"

Nach der Wahl 2012 folgte mit der "Dänen-Ampel" aus SPD, Grünen und SSW eine weitere Premiere. Obwohl das Bündnis mit Ministerpräsident Torsten Albig ganz überwiegend in ruhigem Fahrwasser regierte und noch kurz vor der Wahl am 7. Mai dieses Jahres wieder wie der Sieger aussah, entschieden sich die Wähler letztlich anders und bahnten den Weg nach "Jamaika".

Politikwissenschafter: "Jede Koalition hatte Defizite"

Dass seit 2000 keine Koalition wiedergewählt wurde, hat nach Ansicht des Politikwissenschaftlers Joachim Krause einen einfachen Grund: "Das lag an den Defiziten der jeweiligen Koalitionen", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. "Sie haben offenkundig nicht das zustande gebracht, was sie ihren Wählern versprochen hatten." Die Wähler hätten den jeweiligen Regierungskoalitionen daher ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. "Das kommt in der Politik öfters vor."

Für die potenziellen "Jamaika"-Koalitionspartner ergibt sich aus den Erfahrungen seit 2005 eine trübe Prognose: Wenn nicht plötzlich eine neue Kontinuität einsetzt, müssten sich die Regierungsfarben auch nach der nächsten Wahl wieder ändern.

Von dpa

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