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Hansen löst Weichert ab

Landesdatenschutzbeauftragte Hansen löst Weichert ab

Marit Hansen ist neue Datenschutzbeauftragte des Landes. Der Landtag wählte die 46-Jährige am Mittwoch in geheimer Wahl mit großer Mehrheit zur Nachfolgerin von Thilo Weichert. Hansen erhielt 49 von 68 Stimmen. Elf Abgeordnete stimmten mit Nein, acht enthielten sich.

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Marit Hansen folgt ihrem Chef Thilo Weichert als Datenschutzbeauftragte.

Quelle: hfr

Kiel. Hansen war von den Koalitionsfraktionen SPD, Grüne und SSW nominiert worden, konnte beim Urnengang jedoch auch auf die Unterstützung von CDU, FDP und Piraten zählen.

Grünen-Mitglied Weichert hatte ursprünglich eine dritte Amtszeit angestrebt. Nach einer entsprechenden Gesetzesänderung fiel der 59-Jährige bei der Abstimmung im vergangenen Sommer jedoch überraschend durch. Am Mittwoch aber war er Hansens erster Gratulant: „Bei ihnen ist der Datenschutz in allerbesten Händen.“

Weicherts bisherige Stellvertreterin will jetzt schnell die Arbeit aufnehmen: „Es gibt vieles, was verbesserungswürdig ist.“ Insbesondere die IT-Infrastruktur sei nicht so sicher, wie sie sein müsste. Auch bei dem pannengeplagten Personalmanagementsystem Kopers gebe es Mängel. Hansen ist von Hause aus Informatikerin, gilt aber auch juristisch als sehr beschlagen. Bisher verantwortete sie Projekte zum technischen Datenschutz. Sämtliche Fraktionen wünschten ihr nach der Wahl viel Erfolg im Amt. Auch für Weichert gab es viel Anerkennung. „Er hat den Datenschutz in unserem Land zu einem Markenzeichen gemacht“, sagte der Grünen-Innenpolitiker Burkhard Peters. Von einem „Leuchtturm des Datenschutzes“ sprach der SPD-Abgeordnete Peter Eichstädt. Weichert hatte sich vor allem mit seinem Kampf für mehr Datenschutz bei Konzernriesen wie Facebook, Ebay und Amazon bundesweit einen Namen gemacht. Mehrfach war er für den Posten des Bundesdatenschutzbeauftragten im Gespräch, konnte letztlich aber nie eine parlamentarische Mehrheit im Bundestag hinter sich bringen. Zuletzt hatte er für Aufsehen gesorgt, als er öffentlich den schwarz-roten Kompromiss zur Vorratsdatenspeicherung unterstützte. „Das war ein seltsamer Ausreißer nach rechts“, sagte der FDP-Innenpolitiker Ekkehard Klug: „Doch insgesamt überwiegt bei weitem das Positive.“ Die CDU sprach von einem „versöhnlichen Endpunkt nach vielen inhaltlichen Differenzen“. Der Innenpolitiker Axel Bernstein forderte SPD, Grüne und SSW erneut auf, die „unsägliche Lex Weichert“ jetzt zurückzunehmen.

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Ein Artikel von
Patrick Tiede
Redaktion Lokales Kiel/SH - Landeshaus-Korrespondent

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