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2016 wird das Jahr der Integration

Stefan Studt 2016 wird das Jahr der Integration

Mehr als 50.000 Flüchtlingen kommen dieses Jahr nach Schleswig-Holstein. Rund 30.000 von ihnen werden wohl langfristig im Land bleiben. Für das kommende Jahr sieht Innenminister Stefan Studt eine besondere Herausforderung.

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Stefan Studt rechnet in diesem Jahr mit über 50.000 Flüchtlingen in Schleswig-Holstein - 30.000 werden bleiben.

Quelle: Thomas Eisenkrätzer (Archiv)

Kiel. Im Jahr 2015 hat die Aufnahme von Hilfesuchenden im Fokus der Flüchtlingspolitik gestanden — 2016 soll nach Vorstellung von Schleswig-Holsteins Innenminister Stefan Studt (SPD) ein Jahr der Integration werden. Mehr als 50 000 Menschen seien 2015 auf der Flucht vor Krieg, Terror und Elend nach Schleswig-Holstein gekommen, sagte Studt am Montag. „Gut 30 000 werden bei uns bleiben.“ Es gehe darum, ihnen nach den ersten Hilfsmaßnahmen eine Perspektive zu bieten. Jeder der hier bleiben dürfe und wolle, müsse die Möglichkeit haben, zu einem Teil der Gesellschaft zu werden.

Die Integration der Flüchtlinge stelle die wohl größte Herausforderung der kommenden Jahre, sagte Studt. Sie sei aber auch eine Chance: „Wenn wir es schaffen, werden wir ein große gesellschaftliche Bereicherung erleben.“ Die Integration etwa in Kitas, Schulen und auf dem Arbeitsmarkt funktioniere nur mit mehr Personal und mehr Geld, sagte Studt. Die Landesregierung stellt in ihrem Haushalt 2016 für flüchtlingsbedingte Aufgaben mehr als 800 Millionen Euro zur Verfügung. Dies ist nach Ansicht Studts gut angelegt. Der Haushalt soll am Mittwoch vom Landtag verabschiedet werden.

Über künftige Flüchtlingszahlen wagte der Minister am Montag keine Prognose. Er sei aber sicher, dass das Land 2016 in der Lage wäre das zu leisten, was es 2015 geleistet habe. Der Innenminister blickte am Montag auf ein Jahr zurück, mit dem so niemand gerechnet hat. Die Prognose des Bundes ging zunächst von 8500 Flüchtlingen aus, die 2015 das nördlichste Bundesland erreichen würden. Das Land rechnete viel früher als der Bund mit deutlich höheren Zahlen, nämlich bis zu 20 000, wie Studt in Erinnerung rief. Doch auch diese Zahl war bald obsolet. Im Juni und Juli verdoppelte sich die Zahl der Hilfesuchenden von rund 1000 auf 2000 pro Monat. Im August kamen schon rund 5600 Flüchtlinge nach Schleswig-Holstein, im September waren es gut 10 000. Zum Vergleich: Im Gesamtjahr 2014 kamen rund 8000 Flüchtlinge in den Norden.

Anfang des Jahres gab es eine Erstaufnahmeeinrichtung in Neumünster mit 1200 Plätzen, für April war die Eröffnung einer Einrichtung in Boostedt mit 500 Plätzen geplant. Mittlerweile gibt es in Schleswig-Holstein 13 Erstaufnahmen des Landes für Flüchtlinge, die bereits in Betrieb sind oder als Reserve bezugsfertig zur Verfügung stehen. Auch im kommenden Jahr sollen neue Landeseinrichtungen entstehen. Derzeit gibt es rund 15 000 Erstaufnahme-Plätze, von denen aktuell etwa 9000 belegt sind, wie der Leiter des Landesamtes für Ausländerangelegenheiten, Uwe Döhring, sagte.

Knapp 14 000 Flüchtlinge, die 2015 in Schleswig-Holstein einen Asylantrag gestellt haben, kommen aus Syrien, etwa 5500 aus Afghanistan und rund 4660 aus dem Irak, sagte Döhring. Aus den Ländern des Westbalkans Albanien, Kosovo, Mazedonien und Serbien kamen im gesamten Jahr rund 4300 Menschen ins nördlichste Bundesland. Die meisten wollten wohl Arbeit finden, sagte Döhring. Im Jahresverlauf kamen aber immer weniger Menschen aus diesen sogenannten sicheren Herkunftsländern. Sie werden auch nicht mehr auf die Kreise verteilt, sondern bleiben in den Landeseinrichtungen, bis über ihre Anträge entschieden wird. Diese werden in der Regel abgelehnt.

Die Situation in den Erstaufnahmeeinrichtungen sei derzeit vergleichsweise entspannt, sagte der Leiter der Besonderen Aufbauorganisation Flüchtlinge (BOA), Joachim Gutt. Derzeit müssten rund 200 Menschen pro Tag untergebracht werden. Zeitweise waren es rund 800.

Straftaten durch und gegen Flüchtlinge seien kein besonderes Thema, sagte Landespolizeidirektor Ralf Höhs. Dies liege seiner Ansicht auch an den Polizeistationen, die es — anders als in anderen Bundesländern - direkt in den Landeseinrichtungen gebe. Dort seien rund 130 Kräfte gebunden. Die Polizei könne so frühzeitig deeskalierend wirken und Konflikte im Keim ersticken. Es habe zwar auch in Schleswig-Holstein größere Schlägereien in Unterkünften gehabt, dies seien aber singuläre Ereignisse gewesen.

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