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Bundestag stimmt Einsatz gegen den IS zu

Kampf gegen Terrormiliz Bundestag stimmt Einsatz gegen den IS zu

Grünes Licht für den Einsatz deutscher Soldaten im Kampf gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“: Der Bundestag hat der heiklen Mission am Freitag mit großer Mehrheit zugestimmt. Bereits kommende Woche sollen 50 Soldaten und die ersten beiden Aufklärungs-Tornados von Jagel bei Schleswig aus verlegt werden.

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Der Bundestag stimmte dem Einsatz gegen den IS zu.

Quelle: Michael Kappeler/dpa

Berlin. Bei 597 abgegebenen Stimmen votierten 445 Abgeordnete des Bundestages für den Einsatz. 145 stimmten dagegen, darunter die drei Abgeordneten aus Schleswig-Holstein Luise Amtsberg (Grüne), Gabriele Hiller-Ohm und Birgit Malecha-Nissen (beide SPD). „Die Solidarität mit Frankreich darf nicht zu unreflektierten Maßnahmen führen“, so Malecha-Nissen.

Die Linke kritisierte den Einsatz als gefährlich, die Grünen als aktionistisch. Union und SPD verteidigten das Vorhaben: Deutschland dürfe sich angesichts der aktuellen Weltlage nicht aus dem Konflikt heraushalten. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte: „Keiner hat ein Interesse daran – weder die Amerikaner noch wir noch die Russen – , dass das ein Einsatz wird, der sich über viele Jahre hinzieht.“ Das Mandat gilt bis Ende 2016 und erlaubt die Entsendung von 1200 Soldaten. Die Bundeswehr soll die Kampfjets der Anti-IS-Koalition in Syrien und im Irak mit Aufklärungsflügen unterstützen. Selbst aktiv militärisch eingreifen, darf sie aber nicht.

Insgesamt sechs Tornados sollen dafür auf dem türkischen Stützpunkt Incirlik stationiert werden. Vier Jets kommen aus Jagel, zwei weitere Maschinen aus Büchel in Rheinland-Pfalz. Die eigentlichen Aufklärungsflüge sind ab Januar geplant. „Der Einsatz ist natürlich gefährlich, es gibt immer ein Risiko“, sagt Michael Krah, Kommodore des Taktischen Luftwaffengeschwaders 51 in Jagel. Die Soldaten seien aber gut vorbereitet. „Sorgen muss man sich natürlich machen, aber keine übertriebenen“, so Krah. Die deutsche Fregatte „Augsburg“ soll überdies zum Schutz eines französischen Flugzeugträgers eingesetzt werden. Ein Tankflugzeug aus Köln wird die Treibstoffversorgung in der Luft ermöglichen.

Die Stimmung der Bürger zur Beteiligung der Bundeswehr am Anti-IS-Einsatz ist unklar. Während im ARD-„Deutschlandtrend“ die Mehrheit das Engagement befürwortet, sind laut Emnid-Umfrage die meisten Befragten gegen den Syrien-Einsatz. Eine Mehrheit befürchtet in beiden Umfragen eine wachsende Terrorgefahr.

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Ein Artikel von
Bastian Modrow
Lokalredaktion Kiel/SH

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