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Kassenarzt-Vereinigung will umstrittene Zahlungen klären

Gesundheit Kassenarzt-Vereinigung will umstrittene Zahlungen klären

Die Führung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) ist zuversichtlich, die ihr drohende Zwangsverwaltung abwenden zu können. Das Bundesgesundheitsministerium hat die Vertretung der 165 000 Kassenärzte ultimativ aufgefordert, rechtswidrige Pensionszahlungen und Immobiliengeschäfte rückgängig zu machen.

Hamburg. Das in Hamburg tagende Parlament der Vereinigung, die Vertreterversammlung, soll noch am Montag entsprechende Beschlüsse fassen. "Ich bin ziemlich optimistisch, dass sie beschlossen werden, und damit ist das Thema vom Tisch", sagte der Vorsitzende der Vertreterversammlung, Jochen Weidhaas, vor einer internen Sitzung der 60 KBV-Delegierten.

Die Vertreterversammlung soll unter anderem hohe Pensionszahlungen vom ehemaligen Vorstand Andreas Köhler zurückfordern. Das Ministerium von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) beanstandet zudem die Finanzierung von KBV-Immobilien in Berlin, die ebenfalls rechtswidrig sein soll.

Für den internen Konflikt in der Führung der KBV zeichnet sich offenbar keine schnelle Lösung ab. Vorstand Andreas Gassen erklärte, er könne nicht erkennen, dass die Vereinigung nicht arbeitsfähig sei. Die Außendarstellung könne allerdings kritisch hinterfragt werden. Als zweites Vorstandsmitglied kritisierte Regina Feldmann die Stimmengewichtung in der Führung, wonach Gassen zwei und sie nur eine Stimme hat: "Braucht es dann überhaupt zwei Vorstände, wenn einer sozusagen der Frühstücksdirektor ist und eigentlich gar nichts zu sagen hat?" Diese Frage müsse von Juristen geklärt werden.

dpa

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