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Piraten zoffen sich ums Personal

Kiel Piraten zoffen sich ums Personal

Die Landtagsfraktion der Piraten kommt nicht zur Ruhe: Auch nach der Wiederwahl Torge Schmidt zum Fraktionsvorsitzenden gibt es weiterhin Personalquerelen. Nach Informationen von KN-online stehen zwei leitende Angestellte der Fraktion vor der Entlassung.

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Falls Fraktionschef Torge Schmidt (Foto) noch mehr Macht erhält, hat Wolfgang Dudda mit seinem Ausstieg gedroht.

Quelle: Thomas Eisenkrätzer

Kiel. Beide wollten sich am Mittwoch ebenso wenig äußern wie der neu gewählte Parlamentarische Geschäftsführer Uli König. An der Basis rumort es derweil kräftig weiter.

 Nach Informationen von KN-online waren die Personalfragen der Hauptgrund für Torge Schmidts überraschenden Rücktritt am 20. Juli. Nach Angaben von Parteimitgliedern soll er zuvor auf der sofortigen Entlassung der beiden Angestellten bestanden haben. Blockiert wurde das Vorhaben von drei der sechs Piraten im Landtag: Wolfgang Dudda, Patrick Breyer und Uli König. Sie konnten sich zudem auf ein Vetorecht berufen, auf das sich die Fraktion vor geraumer Zeit mündlich geeinigt hatte. Demnach genügt bereits die Stimme eines Abgeordneten, um eine Einstellung oder Entlassung zu verhindern. In einem Papier, das KN-online vorliegt, forderte Schmidt daher am 19. Juli die Abschaffung des Vetorechts, „damit die Fraktion handlungsfähig bleibt“. Nachdem er damit bei einer internen Abstimmung durchfiel, trat er zurück. Gestern verteidigte Schmidt seine Position: „Ich halte ein Vetorecht bei Personalentscheidungen für undemokratisch. Ein Abgeordneter sollte nicht die Möglichkeit haben, die gesamte Fraktion zu blockieren.“ Über eine endgültige Regelung in der Frage werde derzeit weiter beraten.

 Die Personaldebatte ist gekoppelt an politische Fragen. Teile des alten Fraktionsvorstandes fühlten sich demnach tendenziell politisch bevormundet. In dem Papier forderten sie deshalb einen „politischen Vorstand“, der die Fraktion nach außen vertritt. Zudem sei klarzustellen, dass die Verantwortung für politische Entscheidungen bei den Abgeordneten liege. Diese seien von Referenten in ihrer Arbeit lediglich zu unterstützen. In den vergangenen Monaten war es in der Fraktion zu Zerwürfnissen gekommen. Mehrere Mitarbeiter kündigten.

 Intern ist inzwischen zynisch von einem „Ermächtigungsgesetz“ für Schmidt die Rede. Für den Fall, dass die entsprechenden Regelungen greifen, hatte Wolfgang Dudda zwischenzeitlich seinen Rückzug aus der Fraktion angekündigt. Nach der überraschenden Wiederwahl Schmidts zum Fraktionschef am Dienstag sagte er: „Natürlich bleibe ich.“

 Die Reaktionen in der Partei auf die Entwicklungen in der Fraktion sind drastisch. Im sogenannten Mumble, einer Art Ausspracheplattform im Internet, trafen sich am Dienstagabend über hundert Piraten. Er fielen deutliche Worte. Auch in den sozialen Netzwerken geht es hoch her. „Ich habe selten etwas Erbärmlicheres im politischen Alltagsgeschäft erlebt“, schrieb der ehemalige Fraktionsmitarbeiter Hauke Bruhns auf Facebook. „Der gesamte Vorgang war ein riesengroßer Fehler“, sagte gestern auch Breyer, inzwischen zum Fraktionsvize aufgestiegen. Schmidt widersprach: „Es geht darum, Mehrheiten zu erreichen. Wir haben den gesamten Vorstand neu zusammengestellt aus beiden Lagern. Meine Kandidatur zum Fraktionsvorsitzenden war die Option mit der größten Mehrheit in der Fraktion.“ In einem Punkt waren sich beide einig: Es sei ein Erfolg der Piraten, in schwieriger Zeit schnell Handlungsfähigkeit demonstriert zu haben.

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Ein Artikel von
Patrick Tiede
Redaktion Lokales Kiel/SH - Landeshaus-Korrespondent

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Schleswig-Holstein
Foto: Torge Schmidt bleibt Fraktionschef der Piraten im schleswig-holsteinischen Landtag.

Der neue Chef ist der alte: Torge Schmidt bleibt Fraktionsvorsitzender der Piraten im Landtag. Der 26-Jährige erhielt am Dienstag bei einer Fraktionssitzung in geheimer Wahl vier von sechs möglichen Stimmen. Für den Gegenkandidaten Wolfgang Dudda votierten nur zwei Abgeordnete.

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