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Alheit will Aufsicht über Kinderheime stärken

Bundesweite Reform gefordert Alheit will Aufsicht über Kinderheime stärken

Eine strengere Aufsicht soll helfen, Heimkinder besser zu schützen. Die Kieler Sozialministerin Alheit will härtere Maßstäbe an die Betreiber anlegen. Dazu dringt die SPD-Politikerin auf eine Reform auf Bundesebene.

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Ministerin Kristin Alheit drängt auf eine Reform zur Kinderheim-Aufsicht.

Quelle: Sebastian Kahnert/dpa

Kiel. Schleswig-Holsteins Sozialministerin Kristin Alheit (SPD) will über eine Reform des Kinder- und Jugendhilferechts die Heimaufsicht stärken. „Mit einer effizienteren Kontrolle können wir die Belange der Mädchen und Jungen noch besser wahrnehmen“, sagte Alheit der Deutschen Presse-Agentur. Sie habe dazu in Beratungen zwischen Bund und Ländern weitreichende Vorschläge eingebracht. Mittlerweile zeichne sich eine Verständigung zwischen den Ländern ab. Nun müsse auch die Bundesregierung das Thema zügig anpacken. „Die Reform ist überfällig.“

Mit ihrer Initiative zieht Alheit eine Konsequenz aus den Vorgängen um die inzwischen geschlossenen „Friesenhof“-Mädchenheime in Dithmarschen. Den Einrichtungen wurden Mangel an pädagogischem Fachpersonal und menschenentwürdigende Methoden im Umgang mit Mädchen vorgeworfen.

Nach Alheits Vorschlägen sollen Heimbetreiber nur noch dann eine Betriebserlaubnis bekommen und behalten, wenn sie als zuverlässig bewertet werden. Wer sich längere Zeit örtlichen Prüfungen der Heimaufsicht verweigert, wiederholt gegen Auflagen verstößt oder ungeeignetes Personal beschäftigt, würde die Voraussetzungen dann nicht erfüllen. Derzeit kann einem Heim die Betriebserlaubnis erst dann wieder entzogen werden, wenn dem Betreiber eine konkrete Gefährdung des Kindeswohls nachgewiesen wird. „Dazu sind hohe Hürden zu überwinden“, erläuterte Alheit.

Sie strebt auch an, dass die Aufsicht jederzeit und unangekündigt ohne konkreten Anlass Heime kontrollieren darf. Alheit will außerdem über Ländergrenzen hinweg die Zusammenarbeit der unterschiedlichen Behörden verbessern und deren Kompetenzen bündeln. So hätten derzeit neben der Heimaufsicht des Ministeriums auch die Jugendämter jener Kommunen gute Kontrollmöglichkeiten, die Kinder in die Heime entsenden. „In der Praxis erweist sich das aber oft als ineffizient: Weil die entsendenden Ämter in der Regel weit entfernt sind, werden die Kinder oft einfach zu Gesprächsterminen in die alte Heimat geholt.“ Das erschwere eine Kontrolle.

Beispiel „Friesenhof“: Dort wurden überwiegend Kinder aus anderen Bundesländern untergebracht. Für die Aushandlung der Betreuungsverträge und -sätze war aber das Jugendamt des Kreises Dithmarschen zuständig. „Die Beteiligten müssen sich besser vernetzen“, forderte Alheit.

Die Ministerin hat auch hausintern Veränderungen vorgenommen. „Jetzt gibt es regelmäßig einmal in der Woche ein Gespräch der Mitarbeiter der Heimaufsicht mit der Staatssekretärin. Sie und ich sind über wichtige Vorfälle sofort zu informieren.“ Auch werde die Aktenführung überarbeitet. „Jeder Mitarbeiter soll künftig zum Beispiel auf einen Blick Zusammenhänge erkennen können, wie viele Beschwerden bereits gegen ein Heim vorliegen.“ Mit den Vorgängen um die „Friesenhof“-Heime befasst sich derzeit ein Untersuchungsausschuss des Landtages. Dabei geht es auch um die Rolle der Heimaufsicht in Alheits Ministerium.

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