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Klagefrist gegen Elbvertiefung läuft ab

Schifffahrt Klagefrist gegen Elbvertiefung läuft ab

Die Klagefrist gegen die umstrittene Elbvertiefung läuft an diesem Montag ab. Dann muss das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über das Millionen-Projekt entscheiden.

Hamburg/Cuxhaven. Am Freitag hatten die Städte Cuxhaven und Otterndorf sowie die drei Umweltverbände BUND, NABU und WWF bereits angekündigt, dass ihre Beschwerden unterwegs seien. Die Naturschützer stellten zudem einen Eilantrag, dass nicht mit den Baumaßnahmen angefangen werden darf, während das Verfahren andauert. Beim Bundesverwaltungsgericht liegen schon Klagen von mehreren Privatpersonen und Jagdverbänden vor.

Erfahrungen aus früheren Elbvertiefungen zeigten, dass die Prognosen in den Planungsgutachten zweifelhaft seien, hatte WWF-Expertin Beatrice Claus kritisiert. Das benutzte Vorhersage-Modell sei falsch. "Die Umweltauswirkungen werden viel größer sein. Die Elbe wird nach dem Ausbau in einem schlechteren Zustand sein als heute." Die Umweltverbände stellen sich darauf ein, dass der Gerichtsprozess lange dauern wird. Hamburgs Wirtschaftssenator Frank Horch (parteilos) ist jedoch optimistisch, dass die Bauarbeiten noch in diesem Jahr beginnen können.

Zweck der geplanten Fahrrinnenanpassung ist, dass große Containerschiffe mit einem Tiefgang von 14,50 Metern den Hamburger Hafen erreichen können. Nach Meinung von Reedern und Hafenwirtschaft ist das für Hamburgs Zukunft von großer Wichtigkeit. Gegner halten die Elbvertiefung für überflüssig, der Hafen könne auch ohne sie gegen die Konkurrenz bestehen. Nach langem Zögern hatte Niedersachsen dem Vorhaben im April zugestimmt.

dpa

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