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Der Ton macht die Politik im Landeshaus

Kleine Stilkunde Der Ton macht die Politik im Landeshaus

Osterfrieden im Landeshaus. Die Amtsgeschäfte ruhen, die Waffen schweigen. Politiker ziehen den Stecker und werden für ein paar Tage zu ganz normalen Menschen.

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Über Ostern bleiben die Stühle – wie hier der von Ministerpräsident Torsten Albig – im Landeshaus leer... Zeit, um etwas zu bilanzieren.

Quelle: Thomas Eisenkrätzer

Kiel. Der kategorische Superlativ: Denken Sie groß, reden Sie sich selbst stark und die anderen klein! So geht das in der Landespolitik. Ministerpräsident Torsten Albig macht es vor. Bei ihm wird Kristin Alheit zur „besten Wissenschaftsministerin, die dieses Land je hatte“. Und Stefan Studt einfach mal Innenminister, „weil er toll ist“. Die Opposition in Albigs „Lieblingsland“? Ergeht sich in „Geschrei und Gekläff“. Das seien „welche, die gar nicht klein genug sein können, als dass sie versuchen, aus ihrer Kleinheit mit Schmutz zu werfen“.

Protestierende Studierende vor dem Landeshaus? „Respektlos, töricht und dumm.“ Keine Frage: Superlativismus ist etwas für die erste Reihe der Politik. Hier geht es um die große Linie, historische Einordnung, um präsidialen und oppositionellen Stolz. So wird Albig umgekehrt zum „schlechtesten Ministerpräsidenten seit Uwe Barschel“ (Heiner Garg, FDP). Oder zum „lautesten Ministerpräsidenten, wenn es um blöde Vorschläge geht“ (Daniel Günther, CDU). Und während SPD-Fraktionschef Ralf Stegner im Gegenzug gern den Diminutiv bildet („Oppositionsführerlein“), dreht FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki manchmal das ganz große Rad: Erinnern ihn doch einige Zustände in der Justiz an Diktaturen. Weshalb Lars Harms vom Meister des Kleinredens („Definitiv Null Skandal“) zum obersten Staatswächter wird: „Wir sind doch nicht in Putin-Land.“ Mehr geht nicht.

Abteilung Attacke: Steht im engen Zusammenhang mit dem kategorischen Superlativ. Prägnantes Charakteristikum der schon genannten handelnden Personen. Man kann sie alle nachts um drei Uhr wecken und mit einer These des politischen Gegners konfrontieren, schon werden sie wie aufgezogen diverse Versatzstücke rezitieren: Es ist „empörend“, „bezeichnend“, ein „Tiefpunkt“ oder gar ein „Skandal“. Der politische Konkurrent ist „unfähig“, „nicht glaubwürdig“ und meist „am Ende“. Er hat „abgewirtschaftet“, „keinen Rückhalt mehr“ und muss „sofort aufklären“ und „zur Vernunft kommen“. Manchmal soll er auch „die Hosen runterlassen“. In harten Fällen wird eine Entschuldigung fällig. Gern beim Parlament, besser noch in aller Öffentlichkeit. Auf jeden Fall wird immer irgendetwas gefordert. Der Rücktritt allerdings eher selten. Was auch daran liegen dürfte, dass das eher nicht zum Rücktritt führt. Falls doch, wie im Fall von Bildungsministerin Waltraud Wende, muss man es offenbar wie Pirat Wolfgang Dudda halten. Der da im Landtag ätzte: „Alle doof, außer Wara.“ Danach flossen Tränen.

Voll auf Speed: Langsam war gestern. Heute hauen sich Politiker ihre Pressemitteilungen im Minutentakt digital um die Ohren. Gleichzeitig eskaliert in den sozialen Netzwerken der Kampf um die Deutungshoheit. Da kann es schon mal drunter und drüber gehen: Die CDU korrigierte erst kürzlich eine Stellungnahme zwei Mal binnen zwei Stunden. Die SPD „erfand“ auf Twitter ein staatsanwaltschaftliches Ermittlungsverfahren gegen Daniel Günther. Zwischen grünen und schwarzen Innenpolitikern entwickelt sich regelmäßig eine Spirale der wechselseitigen Belehrungen. Offene zeitliche Fenster bleiben nur noch nachts und am Wochenende. Dann ist Stegner-Time. Der SPD-Fraktionschef erklärt gerne Sonnabend morgens direkt nach dem Bordesholmer Marktgang im Netz seine finale Sicht der Dinge. Denn schließlich geht es nicht nur darum, Erster zu sein. Sondern auch darum, das letzte Wort zu haben.

Witzigkeit kennt keine Grenzen: „Herzlichen Glückwunsch und toi, toi, toi. Du kannst Dir sicher sein, dass ich mich für dich freu!“ Kennen Sie nicht? Dann geht es Ihnen wie einigen Journalisten. Mit diesen und weiteren Liedzeilen aus dem Fanta-4-Song „Die da“ gratulierten die Piraten Daniel Günther nach seiner Wahl zum CDU-Fraktionschef. Wäre doch gelacht, wenn es nichts zu lachen gäbe! Schließlich ist Humor ein Ausweis der stilistischen Varianz und vermeintlichen Originalität. Während es der klassische Abgeordnete meist mit älteren Spielarten der Ironie versucht, gehen die Piraten gern neue Wege. Und finden zunehmend Mitstreiter: Als Fraktionschef Torge Schmidt „das weinerliche Lamentieren“ von Stegner als „#mimimi“ bezeichnete, verschickte FDP-Garg per Pressemitteilung einen Youtube-Link zur legendären Muppet-Show. Das gab es noch nie.


Spielverderber: „Ich mach da nicht mehr mit“, sagt gefühlt ein Drittel aller Abgeordneten. Zu viel Attacke, Superlativ, Speed und Muppet-Show. Einige aber haben überhaupt noch nie mitgemacht. Andere – wie die Minister – können sich auf die Würde des Amtes berufen. Manche aber müssen einfach qua Amt sprechen, wie Grünen-Fraktionschefin Eka von Kalben. Weshalb 110 Prozent ihrer Reden mit dem Satz beginnen: „Leider geht es der Opposition hier nicht um die Sache, sondern um Skandalisierung!“

Der Rest ist Schweigen.

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Ein Artikel von
Patrick Tiede
Redaktion Lokales Kiel/SH - Landeshaus-Korrespondent

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