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Koalition will Abstimmung nach Panne wiederholen

Landtag Koalition will Abstimmung nach Panne wiederholen

Lag es an verfrühter Urlaubsstimmung oder war es nur ein Missverständnis? Weil die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen bei der letzten Landtagssitzung vor der Sommerpause am Freitag nicht reagierten, beschloss das Parlament gegen den Willen von SPD, Grünen und SSW mit den Stimmen der CDU einen Änderungsantrag zur Verteilung des 100-Millionen-Euro-Anteils am Kommunalpaket des Bundes.

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Die Abstimmung zum Kommunalpaket soll wiederholt werden.

Quelle: Michael August (Archiv)

Kiel. „Das war ein Versehen, die Abstimmung wird nach der Sommerpause wiederholt“, sagte SPD-Fraktionschef Ralf Stegner am Mittwoch. Zuvor hatte das „Flensburger Tageblatt“ darüber berichtet.

Ralf Stegner betonte, aus dem Fall könne niemand politisches Kapital schlagen. „Ich will jetzt aber nicht sagen, wer daran Schuld hatte.“ Oppositionsführer Daniel Günther will die Koalition nicht so einfach davonkommen lassen. Es gebe keinen Grund, die Gültigkeit der Abstimmung anzuzweifeln, sagte der CDU-Fraktionschef. „Es ist schon ein eigenartiges Demokratieverständnis der Koalition, wenn sie Abstimmungen wiederholen will, weil ihr das Ergebnis nicht passt.“

Nach Angaben der Landtagsverwaltung ist der CDU-Antrag zwar beschlossen. Eine Wiederholung sei in diesem Fall aber möglich. „Denn durch das ungewöhnliche Abstimmungsverhalten an diesem Tag gab es eine missverständliche Situation“, sagte Landtagssprecher Tobias Rischer.

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