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Kopfschütteln über den Genossen Albig

SPD in SH Kopfschütteln über den Genossen Albig

Vorhang auf zum politischen Sommertheater: Kaum sind die meisten Abgeordnetenbüros im Kieler Landeshaus verwaist, sorgt Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) mit einem Interview für Aufsehen. Rot-rot-grün hält er für "unwahrscheinlich".

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Uneins über die Möglichkeit eines Linksbündnisses in Berlin: SPD-Chef Ralf Stegner (links) und Ministerpräsident Torsten Albig.

Quelle: Volker Rebehn

Kiel. Ein rot-rot-grünes Bündnis in Berlin halte er angesichts der aktuellen Umfragewerte allein zahlenmäßig für unwahrscheinlich, sagte er jetzt drei Chefredakteuren deutscher Tageszeitungen auf der Insel Föhr. „Und ehrlich gesagt, passt das inhaltlich auch nicht wirklich.“ Angesichts von aktuell gerade mal 21 Prozent für die SPD solle sich die Partei nicht auf eine Nachfolge Angela Merkels fixieren. „Wer jetzt lang und breit über den SPD-Kanzler philosophiert, macht sich in der Bevölkerung doch unglaubwürdig.“ Erst im Dezember hatte Albig eine rot-grüne Minderheitsregierung nach dänischem Vorbild angeregt.

 Ralf Stegner befand sich gestern gemeinsam mit der Bundes-Generalsekretärin Katarina Barley auf dem Weg zum Parteitag der US-Demokraten in Philadelphia, um der Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton zuzujubeln. Vor dem Abflug gab er jedoch zu Protokoll, dass er für ein Linksbündnis durchaus wachsende Chancen sehe. Die Kompromissbereitschaft der Linkspartei in europäischen und globalen Fragen sei mittlerweile größer. „Am Ende müssen die es wollen.“ Ein rot-rot-grünes Dreierbündnis müsse jedoch für eine komplette Legislaturperiode halten. „Denn eines ist klar: Deutschland als größtes Land in der EU muss stabil regiert werden.“ Nix mit Minderheitsregierung. Bei den Genossen im Land jedenfalls sorgt Albig mit seinen Gedankenspielen wieder einmal für Stirnrunzeln. „Schuster, bleib bei deinem Leisten“, sagte der Flensburger Kreisvorsitzende Florian Matz. Die SPD müsse in den Wahlkampf mit einem klaren Anspruch starten, den nächsten Regierungschef zu stellen. „Da ist Sigmar Gabriel im Moment nicht gerade mein Favorit.“ Und auch ein rot-rot-grünes Bündnis müsse sich die Partei offenhalten.

 Kritik kommt auch aus Kiel. Zwar hält der Kreisvorsitzende Jürgen Weber Teile der Linken für „komplett koalitionsunfähig“. Der Anspruch auf die Kanzlerschaft dagegen sei neben dem Parteiprogramm unverzichtbar. In Berlin würden dem Spitzenpersonal der beiden Volksparteien sehr unterschiedliche Wahlchancen eingeräumt. Weber: „Albig zieht da offensichtlich Parallelen zu Kiel.“

 Matthias Ilgen, Chef des Kreisverbands Nordfriesland, unterstrich, dass seine Partei von der Großen Koalition die Nase gestrichen voll habe. „Man braucht Machtoptionen“, und dazu gehöre ein sozialdemokratischer Kanzler mit einer stabilen Mehrheit. Gegebenenfalls im Schlepptau mit der Linken. Kirsten Eickhoff-Weber, Kreisvorsitzende aus Neumünster, betrachtet den Theaterdonner dagegen amüsiert. „Diese Partei besteht aus dem inneren Diskurs. Das sind die Flügel, mit denen wir seit 153 Jahren geflogen sind.“ Albig habe Recht, dass sich die SPD nicht an der Kanzlerfrage verzetteln dürfe. Aber klar: Irgendwann müsse auch darüber entschieden werden – „mit dem Ziel, die Regierungsgeschicke zu lenken.“

 Und die Zuschauer? Robert Habeck vom Grünen-Regierungspartner zuckt. Am Wochenende sagte er im „Tagesspiegel“, dass die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht in der Flüchtlingspolitik weiter von seiner Partei entfernt sei als die CDU-Kanzlerin Merkel. CDU-Fraktionschef Daniel Günther lehnt sich zurück. Schleswig-Holsteins SPD habe wieder einmal einen Richtungsstreit, den bislang stets Stegner für sich entschieden habe. Und FDP-Landeschef Heiner Garg rollt die Augen. Die Gedankenspiele seien angesichts der Umfragewerte reine Fantasterei.

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Ein Artikel von
Christian Hiersemenzel
Landeshaus-Korrespondent

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