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„Die Performance war unterdurchschnittlich“

Kubicki zur CDU „Die Performance war unterdurchschnittlich“

Für FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki ist das schlechte CDU-Ergebnis in der Forsa-Umfrage von KN und LN nicht überraschend. Er hält sich und den Liberalen im Interview alle Koalitionsoptionen offen.

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„Meine Wirkungskraft bleibt nach wie vor dem Land und der FDP Schleswig-Holstein erhalten“: Wolfgang Kubicki, derzeit Fraktionschef der Liberalen im Landtag, will sich im kommenden Jahr kräftig in den Bundestagswahlkampf einmischen.

Quelle: Ulf Dahl

Kiel. Herr Kubicki, 28 Prozent für die CDU, neun für die FDP. Für Schwarz-Gelb würde das 2017 nach der Landtagswahl nicht reichen. Sind Sie enttäuscht?

Wolfgang Kubick i: Nein. Ich habe damit gerechnet, dass die CDU nicht stärker wird als bei der letzten Landtagswahl. Ich bin nicht so vermessen zu glauben, dass wir als FDP das alleine ausgleichen können.

Wieso haben Sie das von der CDU erwartet?

Weil ihre Performance in Land und Landtag bis zum Wechsel auf den neuen Fraktionschef Daniel Günther äußerst unterdurchschnittlich war. Daniel Günther hat sich gut entwickelt. Aber populär zu werden, das dauert. Wer auch immer CDU-Spitzenkandidat wird, muss seinen Bekanntheitsgrad schnell erhöhen.

Muss die CDU den Spitzenkandidaten noch wechseln?

Es gab ja in der CDU schon eine Vorentscheidung für Ingbert Liebing. Ich sehe nicht, dass es da noch eine Palastrevolution geben wird.

Nun sind Sie ein Experte, wenn es darum geht, sich bekanntzumachen. Was empfehlen Sie einem Ingbert Liebing?

Es ist nicht meine Aufgabe, Herrn Liebing Ratschläge zu erteilen.

Herr Liebing setzt jetzt offenkundig auf eine Große Koalition oder auf Schwarz-Grün.

Ich finde interessant, dass sich die Union schon Mehrheiten zusammenrechnet. Entscheidend für eine Koalition ist aber vielmehr, ob man für die Gestaltung des Landes genügend inhaltliche Schnittmengen hat. Und dann hat Ralf Stegner auch noch erklärt, er werde in Schleswig-Holstein bleiben. 2009 ist die CDU wegen Ralf Stegner aus einer Großen Koalition ausgestiegen. Ob es da Sinn macht, jetzt wieder in eine einzusteigen?

Im Landeshaus spricht man davon, dass Sie einer sozialliberalen Koalition nicht abgeneigt wären.

Abgeneigt war ich dem nie. Sozialdemokraten sind für uns keine bösen Menschen. Auch die Grünen haben sich so gemausert, dass es eine Gesprächsebene gibt und sie sich zum Beispiel in der Flüchtlingspolitik sogar unseren Anträgen anschließen.

Was müsste Ministerpräsident Torsten Albig besser machen?

Wenn wir uns ThyssenKrupp Marine Systems wegdenken, ist die Wirtschaftskraft unterdurchschnittlich, und zwar seit 1996. Es wurde bisher wenig unternommen, dass wir diese Distanz aufholen. Wir haben eine Infrastruktur, die unter aller Sau ist. Man stelle sich vor, wir schaffen es in den nächsten elf Jahren nicht, die marode Rader Hochbrücke zu erneuern, wofür leider einiges spricht: Gott bewahre uns davor, dass an den Ufern etwas gefunden wird, was naturschutzrechtliche Bedeutung hat. In der Bildungspolitik wollen die Menschen das gymnasiale Abitur nach neun statt nach acht Jahren. Warum geben wir Schulen und Eltern nicht komplett die Wahlfreiheit? Und in einer digitalen Welt müssen wir dafür sorgen, dass alle Schüler mit Tablets versorgt werden.

In welchem Bündnis würden Sie das alles lieber umsetzen: Jamaika oder Schwarz-Gelb?

Es ist immer besser, wenn die FDP an einer Regierung beteiligt ist. Aber nicht wir müssen uns Mehrheiten besorgen, sondern andere. Das Verlangen der SPD, in einer Großen Koalition Juniorpartner zu sein, ist nicht mehr sehr ausgeprägt. Und ich bin mir ganz sicher: Wäre die CDU Juniorpartner in einer Koalition mit der SPD, würde es sie wegsprengen. Wären sich Grüne und FDP einig, könnten sie sich einen Koalitionspartner aussuchen, habe ich mal geschrieben. Daran hat mich Robert Habeck kürzlich erinnert.

Haben Sie darüber auch schon mit Monika Heinold gesprochen? Sie dürfte Spitzenkandidatin der Grünen werden.

Ich bin Anhänger einer alten indianischen Weisheit: Verschwende keine Gedanken daran, was du auf der anderen Seite des Flusses tun willst, bevor du nicht weißt, wie du rüberkommst.

Von 8,2 bei der Wahl 2012 auf neun Prozent in der aktuellen Umfrage: Womit hat sich die FDP dieses Ergebnis verdient?

Wir müssen uns dafür, was wir in der Opposition geleistet haben, nicht schämen. Außerdem glaube ich, dass die Menschen es eigentlich erwarten, dass man klar formuliert. Auch wenn sie die Position nicht teilen, ist das viel besser als salbungsvolle Reden, mit denen sie nichts anfangen können. Zudem scheinen mir die Menschen in bestimmten Bereichen eine Kompetenz zuzubilligen. Und dann ist es vermutlich Altersmilde bei mir, die jetzt wirkt.

Sie schreiben das Ihrer eigenen Strahlkraft zu?

Nicht ausschließlich. Aber auch, und das ist in der Partei völlig unbestritten.

Ist es für Ihre Partei dann nicht eigentlich umso bitterer, dass Sie nach Berlin gehen wollen?

Ich bleibe doch in Strande wohnen. Und meine Wirkungskraft bleibt nach wie vor dem Land und der FDP Schleswig-Holstein erhalten. Sollten wir einen Erfolg bei der Landtagswahl haben, wovon ich anhand der jetzigen Daten ausgehe, ist es doch selbstverständlich, dass ich als stellvertretender Bundesvorsitzender der FDP bei der Bundestagswahl gemeinsam mit dem Bundesvorsitzenden antreten muss, um die FDP wieder in den Deutschen Bundestag zu führen. Alles andere wäre doch albern.

Das Interview führten Christian Hiersemenzel und Wolfram Hammer

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Ein Artikel von
Christian Hiersemenzel
Landeshaus-Korrespondent

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