27 ° / 11 ° heiter

Navigation:
Landtag entscheidet heute über Gottesbezug

Landesverfassung Landtag entscheidet heute über Gottesbezug

Gibt es die nötigen 46 Ja-Stimmen? Der Landtag will über einen Gottesbezug in der Landesverfassung entscheiden. Bis zur Abstimmung bleibt ungewiss, ob die nötige Zweidrittel-Mehrheit zustandekommt.

Voriger Artikel
An der Windkraft scheiden sich die Geister
Nächster Artikel
Stegner warnt nach Attentaten vor Spiel der Populisten

Soll er hier in einer Präambel verankert werden? Ein Mann zeigt auf das Wort "Gott" im Grundgesetz vor der Landesverfassung.

Quelle: Marcus Brandt/dpa (Archiv)

Kiel. Bis zuletzt ringen die Befürworter eines Gottesbezugs in der Präambel der schleswig-holsteinischen Verfassung um Unterstützer. Am Freitagvormittag haben sie im Landtag noch einmal eine große Bühne. Ihre Hoffnung setzen die Anhänger eines Gottesbezugs auf einen von 29 Abgeordneten unterzeichneten, den Toleranzgedanken hervorhebenden Kompromiss. Doch für eine Verfassungsänderung sind 46 der 69 Abgeordneten nötig. Ein Zustandekommen ist fraglich. Die Fraktionen lassen ihren Abgeordneten in dieser Gewissensfrage freie Hand.

Zu den Befürwortern gehören die beiden Fraktionschefs Daniel Günther (CDU) und Ralf Stegner (SPD). Doch selbst bei den Christdemokraten sind nicht alle 22 Stimmen sicher. Zwei der Abgeordneten tun sich schwer. Mit entscheidend dürfte daher sein, wie viele der 22 SPD-Abgeordneten zustimmen. In den Tagen vor der Abstimmung warb Stegner in Einzelgesprächen um Unterstützung.

Kompromissvorschlag mit größten Chancen

Von den beiden Anträgen für eine Gottesformel hat der jüngste Kompromissvorschlag noch die größten Chancen. Darin heißt es, die Verfassung schöpfe „aus dem kulturellen, religiösen und humanistischen Erbe Europas und aus den Werten, die sich aus dem Glauben an Gott oder aus anderen Quellen ergeben“. Diskussionen gibt es insbesondere über die Formulierung „aus anderen Quellen“.

Zur Abstimmung stehen auch ein weiterer Antrag für einen Gottesbezug und ein Vorstoß mit einer Formulierung, die ohne direkten Gottesbezug auf den Europäischen Verfassungsvertragsentwurf von 2004 zurückgreift. Für die Aufnahme eines Gottesbezugs in die Landesverfassung hatte eine Volksinitiative im vergangenen Jahr mehr als 42 000 Unterschriften gesammelt und die erneute Befassung des Parlaments mit dem Thema durchgesetzt.

Von dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Ein Artikel von
KN-online (Kieler Nachrichten)

Sagen Sie es uns!

Vorschläge oder Kritik?
Schreiben Sie
der Redaktion!

Testen Sie die KN

Digitales Abo, ePaper,
klassische Tageszeitung
online buchen & testen!

Anzeige
ANZEIGE
Mehr zum Artikel
Landtag
Wolfgang Kubicki (FDP).

FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki rechnet mit einem Scheitern der Anträge für einen Gottesbezug in der Landesverfassung. "Ich habe Zweifel daran, dass sich eine Zweidrittel-Mehrheit dafür finden lässt", sagte Kubicki am Dienstag im Vorfeld der Landtagssitzung.

  • Kommentare
Kostenpflichtiger Inhalt mehr
Mehr aus Nachrichten: Politik 2/3