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Stegner glaubt an den Wahlsieg

Landtagswahlen 2017 Stegner glaubt an den Wahlsieg

Wird Schleswig-Holstein nach der Wahl 2017 sozialliberal regiert? SPD-Landeschef Stegner sieht wieder mehr Gemeinsamkeiten mit der FDP. Ziel bleibe aber eine Bestätigung der rot-grün-blauen Mehrheit.

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SPD-Landeschef Ralf Stegner glaubt an den Wahlsieg bei den kommenden Landtagswahlen in Schleswig-Holstein.

Quelle: Thomas Eisenkrätzer/ Archiv

Kiel. Schleswig-Holsteins SPD-Landeschef Ralf Stegner rechnet mit einer Bestätigung der rot-grün-blauen Koalition bei der Landtagswahl 2017. „Es ist sehr, sehr wahrscheinlich, dass wir unsere Regierungsmehrheit verteidigen“, sagte Stegner der Deutschen Presse-Agentur. Innerhalb des Bündnisses stimme es sowohl menschlich als auch fachlich. „Das ist eine sehr stabile Regierung, für die wir kämpfen.“

Sollte es im Mai 2017 doch nicht für eine erneute Mehrheit im Landtag reichen, sieht der SPD-Chef in den Liberalen die erste Option. Ziel sei zwar nicht eine sozialliberale Koalition. „Ich gebe aber zu: Wenn ich mir die Opposition so anschaue, fällt mir als erste Alternative nicht die CDU ein.“ Inhaltlich seien die Liberalen um deren Fraktionschef Wolfgang Kubicki „ganz klar die stärkere Opposition“.

Im Parlament müssen nach Stegners Ansicht grundsätzlich alle Parteien miteinander reden können. „Ich fand es deshalb immer merkwürdig, dass die FDP im Norden in den vergangenen Jahren zeitweise die Partei war, die am weitesten weg von uns war“, sagte er. Das sei schon deshalb nicht gut, weil die sozialliberalen Zeiten nicht die schlechtesten gewesen seien. „In Bürgerrechtsfragen, Flüchtlings- und auch Wertefragen sind SPD und FDP nicht so weit voneinander entfernt wie in der Steuer- und Wirtschaftspolitik.“

Für die Wahl 2017 gelte deshalb: „Es gibt überhaupt keine Ausschließeritis.“ Die CDU habe in Schleswig-Holstein inhaltlich derzeit allerdings „nichts zu bieten“. „Sie wird doch gar nicht als politische Alternative im Land wahrgenommen.“ Nach Einschätzung Stegners wird sich die Union bis zur Wahl vor allem auch um Personalfragen kümmern. „Sie wird die anderthalb Jahre bis zur Wahl darüber streiten, ob ihr Spitzenkandidat nun der Richtige ist oder nicht.“

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