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Heinold stellt Alterseinkünfterechner vor

Sozialverband Heinold stellt Alterseinkünfterechner vor

Rentner können über die Internetseite des Kieler Finanzministeriums prüfen, ob sie eine Steuererklärung abgeben müssen. Ressortchefin Monika Heinold (Grüne) stellte den neuen sogenannten „Alterseinkünfte-Rechner“ am Mittwoch in Kiel dem Sozialverband vor.

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Monika Heinold stellt den Alterseinkünfterechner vor.

Quelle: Uwe Paesler

Kiel. Die Verunsicherung ist noch immer groß. „Viele unserer Mitglieder waren richtig hilflos, als 2005 die Besteuerung der Renten aufkam“, sagte Jutta Kühl, die stellvertretende Landesvorsitzende des Sozialverbands Deutschland (SoVD). In ihrer Not habe sich so mancher Senior ans Finanzamt vor Ort gewandt, dort aber eine Abfuhr bekommen. Man sei doch keine Beratungsstelle. „Aber ein Steuerberater kostet viel Geld“, sagte Jutta Kühl. Jetzt hat Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) einen Alterseinkünfterechner erarbeiten lassen, der ab sofort im Internet zur Verfügung steht.

„Das Interesse der verschiedenen Verbände ist groß“, sagte Heinold am Mittwoch in Kiel. Derzeit tourt Schleswig-Holsteins oberste Finanzwächterin durch ganz Schleswig-Holstein, um Seniorenbeiräten und SoVD-Kreisvorsitzenden das Konzept zu erklären. Denn eines ist auch ihr vollkommen klar: Die Materie bleibt kompliziert. „Es ist gar nicht so einfach, Finanzbeamte zu motivieren, Dinge einfach, aber dennoch korrekt zu formulieren.“ Und da ein Teil der Älteren weder mit Steuerrecht noch Internet vertraut ist, brauche es Verbündete.

„Der Rechner ersetzt nicht die Arbeit eines klassischen Steuerberaters“, stellte die Ministerin klar. Die Finanzverwaltung dürfe nicht individuell beraten, sondern nur allgemein zum Steuerrecht informieren. Wer aber nach bestem Wissen und Gewissen seine Angaben zum Bruttojahresbetrag der Grundrente angibt, zu Leibrenten, Versorgungsbezügen, Einkünften aus Vermietungen sowie noch bestehenden Arbeitsverhältnissen und dann unter anderem außergewöhnliche Belastungen wie auch Vorsorge- und Pflegeaufwendungen angibt, erhalte eine zuverlässige Angabe: Muss er eine Steuererklärung abgeben oder nicht? Heinold: „Das Ganze ist eine Selbstkontrolle und nicht rechtsverbindlich. Wenn Sie allerdings dem Rechner Ihre Einkünfte nicht ehrlich angeben, kann auch ich Ihnen nicht mehr weiterhelfen.“

SoVD-Landesvorsitzender Wolfgang Schneider bezeichnete den neuen Rechner als notwendige „Beruhigungspille für die Senioren. Die wird vielen helfen.“ Allerdings kritisierte er, dass die Bemessungsgrenze der Rente bis 2030 von 49 auf 43 Prozent abgesenkt werden soll. „Die Anzahl der Menschen, die eine geringe Rente zu erwarten haben, wird also deutlich steigen.“ Schon jetzt hätten 27 Prozent der Rentner monatlich weniger als 700 Euro zur Verfügung. „Das ist ein Alarmsignal.“

Ursula Engelen-Kefer, Gewerkschaftsikone und sozialpolitische Sprecherin des Bundes-SoVD, wies auf eine Kampagne zur Bekämpfung von Altersarmut hin. Infolge des erheblichen Anstiegs von prekärer Beschäftigung und Niedriglohnsektoren auf etwa ein Fünftel der abhängig beschäftigten Arbeitnehmer würden künftig viele Arbeitnehmer keine Standardrente mehr erreichen.

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Ein Artikel von
Christian Hiersemenzel
Landeshaus-Korrespondent

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