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Schleswig-Holstein macht seine Schulden zu Geld

Minuszins Schleswig-Holstein macht seine Schulden zu Geld

Schleswig-Holstein verdient beim Schuldenmachen ordentlich Geld. Das bestätigte Finanzministerin Monika Heinold den Kieler Nachrichten. Demnach hat das Land eine erste große Millionen-Anleihe herausgegeben, bei der es aufgrund eines Minuszinses mehr Geld erhält, als es später zurückzahlen muss.

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Finanzministerin Monika Heinold bestätigte: Schleswig-Holstein verdient beim Schuldenmachen ordentlich Geld.

Quelle: Thomas Eisenkrätzer

Kiel. Auch durch diesen Trend kann das Land die Zinsausgaben weiter senken – im laufenden Jahr von geplanten 673 auf vermutlich rund 600 Millionen Euro.

„Das Land hat über Jahrzehnte so viel Zinsen gezahlt, dass es schön ist, auch mal Geld zurückzubekommen“, sagt Heinold. Es wäre aber angesichts der Zinslage falsch, jetzt nach dem Motto zu handeln, je mehr Schulden desto besser. „Der Nutzen der Niedrigzinsphase kann für Schleswig-Holstein kein tragfähiges Geschäftsmodell sein, denn der Gewinn wäre kurzfristig und keine verlässliche Einnahme.“ Derzeit kann das Land aber aus seinen Schulden Kapital schlagen, weil Banken und andere Anleger lieber einen geringen Minuszins in Kauf nehmen, als ihr Geld mit höheren Verlusten bei der Europäischen Zentralbank (EZB) zu parken. So gesehen bezahlen Banken das Land im Moment dafür, dass sie ihm Geld leihen dürfen.

Jüngstes Beispiel ist eine Ende Juli platzierte Landesanleihe über stolze 300 Millionen Euro, bei der die Geldgeber einen Negativzins von 0,36 Prozent akzeptierten. Folge: Das Land bekam vor einem Monat genau 302,172 Millionen Euro überwiesen, muss am Ende der Laufzeit im Juli 2018 aber nur den Anleihebetrag begleichen. Damit verdient das Land auf einen Schlag 2,172 Millionen Euro. Weitere solcher Geschäfte dürften folgen. Das Land muss jährlich drei bis vier Milliarden Euro seines Schuldenberges (derzeit knapp 27 Milliarden Euro) umschichten.

Die Zinssätze hängen dabei von der jeweiligen Marktsituation ab. Sie ist aus Sicht des Finanzministeriums seit Monaten günstig. So konnte das Land schon aus kleineren Kurzfristkrediten (bis zu drei Monate) Profit schlagen. Aktuell sind die Zinssätze sogar bei Mittelfristkrediten (bis acht Jahre) negativ. Ob und wann der Trend kippt, weiß auch das Finanzministerium nicht. „Die Frage nach der weiteren Entwicklung ist wirklich seriös nicht zu beantworten.“

Gleichwohl wird Heinold dem Kabinett am Dienstag wie vorgeschrieben die Finanzplanung bis 2026 vorlegen. Klar ist bereits, dass Schleswig-Holstein dank der seit Jahren sinkenden Zinsausgaben und der weiter boomenden Konjunktur am Jahresende wie schon 2013 und 2015 tiefschwarze Zahlen schreiben könnte. Für diesen Fall eines Überschusses kündigt Heinold bereits an, das Investitionsprogramm Impuls zur Sanierung von Hochschulen, Kliniken und Straßen „weiter füttern“ zu wollen.

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Ein Artikel von
Ulf B. Christen
Landeshaus-Korrespondent

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Finanzministerin Monika Heinold kann sich wahrlich nicht beklagen. Schleswig-Holstein nimmt im laufenden Jahr vermutlich 10,8 Milliarden Euro ein und damit fast drei Milliarden Euro mehr als 2010. Im selben Zeitraum sinken die Kreditkosten um nahezu 400 Millionen Euro oder knapp 40 Prozent.

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