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Kubicki setzt auf "Jamaika"

Mögliche Koalition Kubicki setzt auf "Jamaika"

Die Liberalen zweistellig und die Grünen auf dem Weg zur CDU - das erwartet FDP-Spitzenmann Kubicki für die Landtagswahl 2017. Seine Zweifel hat er am Ministerpräsidenten und auch am Spitzenkandidaten der CDU.

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Wolfgang Kubicki setzt auf die "Jamaika"-Koalition.

Quelle: Kay Nietfeld/dpa

Kiel. Der Kieler FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki mag sich auf den nächsten Ministerpräsidenten nicht so recht freuen. „Ob der Sozialdemokrat Torsten Albig oder der Christdemokrat Ingbert Liebing: Beides löst bei mir keine große freudige Erregung aus“, sagte Kubicki der Deutschen Presse-Agentur. Für ihn stehe noch nicht einmal fest, dass Albig tatsächlich Spitzenkandidat der SPD wird. „Seine Performance hier sieht nicht so aus, dass er mit aller Macht wieder Ministerpräsident werden will.“

Abgesehen von einem Regierungsbündnis aus CDU und SPD sei nach der Landtagswahl am 7. Mai eine Zweierkoalition nicht realistisch, sagte Kubicki. Ein „Jamaika“-Bündnis aus CDU, FDP und Grünen halte er für wahrscheinlicher als eine „Ampel“ aus SPD, FDP und Grünen. Kubicki begründete dies nicht mit der Wahlarithmetik. „Ich glaube, dass die Grünen, gerade auch mit den bundespolitischen Ambitionen von Robert Habeck, eher in Richtung Öffnung zur Union gehen als in Richtung Öffnung zur Sozialdemokratie“, sagte Kubicki. Er selbst kandidiert im nächsten Jahr erst für das Landesparlament und dann für den Bundestag, wo er im Erfolgsfall auch bleiben will.

Auch die Grünen wüssten nicht, wohin die Sozialdemokratie eigentlich will, sagte Kubicki. „Wir steuern da eine sehr spannende Phase an, zum Beispiel im Ringen zwischen dem Parteichef und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und dem linken Parteiflügel um die Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada.“

FDP will zweistellig werden

Die FDP will bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein ein zweistelliges Ergebnis holen. „Und das ist ja nicht unrealistisch bei neun Prozent in der letzten Umfrage“, sagte Kubicki. So hoch seien die Werte nicht einmal 2009 gewesen, als die FDP dann bei der Wahl 14,9 Prozent holte. „Die Piraten werden rausfliegen aus dem Landtag und die AfD wird einziehen - das werden wir gar nicht verhindern können“, sagte Kubicki voraus. Er erwarte, dass die AfD schwächer wird als die FDP und einstellig bleibt in Schleswig-Holstein.

Für den Bund glaube er weder an eine Mehrheit für Rot-Rot-Grün noch für Schwarz-Grün, sagte Kubicki. Erst der Wahlabend werde zeigen, wie eine Regierung zusammengesetzt sein kann. „Uns geht es darum zu dokumentieren, welche inhaltlichen Positionen bei den anderen Parteien fehlen.“ Die FDP stelle sich bundesweit wieder viel erfolgreicher auf, als es viele vor zwei Jahren für möglich gehalten hätten.

Dies sei ein deutlicher Hinweis darauf, dass es ein Bedürfnis gebe, Freie Demokraten mit einem ordentlichen Ergebnis in den Parlamenten repräsentiert zu sehen. „Wir starten in Schleswig-Holstein von einem relativ hohen Sockel aus, wie auch in Nordrhein-Westfalen, wo ebenfalls im Mai 2017 gewählt wird.“

Ob die FDP in Berlin bei einer Regierungsbildung gefragt sein wird, sei heute nicht zu beurteilen. Innerhalb eines Jahres könne unglaublich viel passieren. „Auf jeden Fall fehlt im Bundestag die Stimme der marktwirtschaftlichen Vernunft“, sagte Kubicki.

dpa

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