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Nord-CDU liebäugelt mit Grün

Mögliche Koalitionen Nord-CDU liebäugelt mit Grün

Während in Baden-Württemberg der Tango um eine Koalition von Grün mit Schwarz gerade begonnen hat, flirtet die CDU auch in Schleswig-Holstein unverhohlen mit dem potenziellen Öko-Partner. Ganz abwegig ist ein Abenteuer mit Schwarz aber auch für sie keineswegs.

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Das Kieler Landeshaus unter schwarz-grüner Regierung? Für die Parteien ist das Szenario durchaus vorstellbar.

Quelle: Thomas Eisenkrätzer

Kiel. Selbst wenn die Grünen die Arme verschränken und zu verstehen geben, dass sie nur allzu gern an ihrer Ménage-à-trois mit SPD und SSW festhalten würden, bei der sie vielleicht nicht tanzen, aber doch stabil auf einem dreibeinigen Hocker sitzen können.

„Die Küstenkoalition wird 2017 keine Mehrheit mehr bekommen“, stellt CDU-Fraktionschef Daniel Günther markig fest und verteilt sofort Sympathiepunkte: „Ich habe nie ein Hehl daraus gemacht, dass ich mir eine Koalition mit den Grünen gut vorstellen kann.“ Günther ist einer, der einen kurzen Draht zur grünen Finanzministerin Monika Heinold und dem grünen Landwirtschaftsminister Robert Habeck hält, zur Fraktionschefin Eka von Kalben und der Kieler Landtagsabgeordneten Anke Erdmann. Sein Verhältnis zum Landesvorsitzenden Arfst Wagner gilt als entspannt.

Auch Landesparteichef Ingbert Liebing hat keine Berührungsängste. In Berlin besucht der Bundestagsabgeordnete regelmäßig interne Runden, zu denen der Parlamentarische CDU-Finanzstaatssekretär Jens Spahn Kollegen von Union und Grünen ins Lokal bittet. Die beiden Schleswig-Holsteiner Grünen Konstantin von Notz und Valerie Wilms trifft man dort und tariert aus, wie der andere tickt. „Zentrale Verkehrsprojekte werden wir auf dem Koalitionsaltar nicht opfern“, betont Liebing. Aber deutlich ist auch: Die Chemie stimmt.

Offiziell ist die FDP Wunschpartnerin der Union, was vor allem an den größeren inhaltlichen Schnittmengen liegt, wie sich alle beeilen zu sagen. Als Charme-Offensive kann man die Kontaktaufnahmen allerdings nicht bezeichnen, und entsprechend zugeknöpft gibt man sich bei den Liberalen. „Es ist derzeit sehr fraglich, ob die Union so stark wird, dass es selbst bei einem sehr guten FDP-Ergebnis für eine gemeinsame Mehrheit reichen würde“, sagt der stellvertretende Landesvorsitzende Christopher Vogt und stichelt, dass es Gemeinsamkeiten nicht nur mit der Union gebe. „CDU und SPD sind eh ja nicht mehr so leicht zu unterscheiden.“ Im Parlament gilt es als offenes Geheimnis, dass vor allem FDP-Landeschef Heiner Garg statt Jamaika mit Schwarz-Grün lieber eine Ampel mit viel Rot vorzöge.

"Wir wollen die Küstenkoalition fortsetzen"

Die Ampel wäre auch den Grünen wesentlich lieber, zumindest unter einem Ministerpräsidenten Torsten Albig. Der SPD-Mann hat sich einen grünen Staatssekretär, Thomas Losse-Müller, an die Seite geholt, gewährte den Grünen mit dem Finanzministerium ein Kernressort und lässt dem Koalitionspartner auch sonst weitgehend freie Hand. Landesvorsitzende Ruth Kastner möchte sich deshalb über einen Unionspartner lieber nicht äußern. „Wir wollen die Küstenkoalition mit SPD und SSW fortsetzen, und dafür tun wir alles.“ Intern sagen Parteifreunde aber, dass man sich aufgrund des AfD-Einzugs in die Länderparlamente künftig nicht mehr so sicher sein kann, in welchem Bündnis man nach der Wahl landet.

Immer schön freundlich bleiben, lautet deshalb die Devise. „Damit man einander am Tag nach der Wahl noch in die Augen sehen kann“, sagt die grüne Fraktionschefin Eka von Kalben. Nur: Ob man sich im Umgang mit Innenpolitik und Flüchtlingen, mit Natur und Landwirtschaft wirklich einig werde? Und noch immer steckt den Grünen die verkappte Leitkulturdebatte um Schweinefleisch quer im Hals, angestoßen vor ein paar Wochen zunächst vom konservativen Agrarflügel der CDU. Dort sind die Vorbehalte mindestens ebenso stark. Reserviert gibt sich zum Beispiel der Parlamentarische Geschäftsführer Hans-Jörn Arp. „Wir sind eine Partei mit großem Rückhalt im ländlichen Raum“, gibt er zu bedenken. Der Landwirtschaft gehe es nicht gut, und ob grüne Akzente da wirklich hilfreich wären?

Zumindest auf kommunaler Ebene hat der Tanz mehrfach gut funktioniert. „Vorurteile ohne Ende“ habe sie zunächst ausräumen müssen, berichtet die grüne Bundestagsabgeordnete Valerie Wilms von ihrer Zeit 2008 als Wedeler Fraktionsvorsitzende in schwarz-grüner Kooperation. „Aber ich kann die ablehnende Haltung weder bei den Grünen noch in der CDU nachvollziehen. Es steht und fällt mit den handelnden Personen.“ Was Kiels Alt-Oberbürgermeisterin Angelika Volquartz (CDU) aus ihrer Amtszeit 2003 bis 2008 bestätigt. „Starke Diskussionsthemen gibt es immer. Dann muss man Kompromisse finden und sich am Ende entscheiden. Einer muss führen.“

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Ein Artikel von
Christian Hiersemenzel
Landeshaus-Korrespondent

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