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Torsten Albig zieht sich zurück

Nach Wahlschlappe Torsten Albig zieht sich zurück

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) zieht sich aus der Politik zurück. Wie er am Dienstagmittag ankündigte, will er die Konsequenz aus der Niederlage der SPD bei der Landtagswahl am 7. Mai in Schleswig-Holstein ziehen. Stegner schließt derweil eine Große Koalition aus.

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Ministerpräsident Torsten Albig (SPD)verlässt die politische Bühne.

Quelle: dpa

Kiel. "Da ich wie kein anderer für die Arbeit der Küstenkoalition in den letzten fünf Jahren stehe, diese Koalition durch die Wählerinnen und Wähler aber für die Fortsetzung ihrer Arbeit kein erneutes Mandat erhalten hat, habe ich entschieden, dass meine Arbeit als Mitglied einer Landesregierung in jedem Fall mit der Neuwahl einer Ministerpräsidentin oder eines Ministerpräsidenten endet. Bis dahin erfülle ich entsprechend der Verfassung unseres Landes meine Pflicht als gewählter Ministerpräsident," heißt es in der offiziellen Erklärung.

Er will seine Familie schützen

Er stellt sein Amt zur Verfügung und gibt auch das Landtagsmandat auf. Damit wolle er auch seine Familie schützen. "Um auch jedweder weiteren substanzlosen aber dennoch für mich und mein persönliches Umfeld ehrverletzenden Unterstellung der Vermischung öffentlicher und privater Interessen den Boden zu entziehen, werde ich auch nicht dem künftigen schleswig-holsteinischen Landtag angehören", heißt es weiter.

Albig hat am Dienstag noch die Kabinettssitzung in Kiel geleitet und bleibt noch bis zum 6. Juni Ministerpräsident. Mit der Konstituierung des neuen Landtages am 6. Juni übt er das Amt geschäftsführend aus. Außerdem verkündet Albig: "So, wie ich es meiner Partei schon unmittelbar nach der Wahl mitgeteilt habe, darf eine künftige Regierungsbildung zwischen progressiven Parteien in Schleswig-Holstein nicht an der Frage scheitern, wer diese Regierung führt."

Der 53-Jährige zog damit die Konsequenz aus der Niederlage der SPD bei der Landtagswahl am 7. Mai. Die bisherige Koalition aus SPD, Grünen und SSW (Südschleswigscher Wählerverband) verlor bei der Wahl ihre Mehrheit. Die Hoffnung der SPD, mit einem Rückzug Albigs den Weg zu ebnen für eine „Ampel“-Koalition von SPD, Grünen und FDP ist aber bereits geplatzt. FDP-Landtagsfraktionschef Wolfgang Kubicki sagte etwa eine gute halbe Stunde vor Albigs Erklärung , dass für die Liberalen jetzt nur noch ein „Jamaika“-Bündnis in Frage komme.

Stegner zu Albigs Rücktritt

SPD-Landeschef Ralf Stegner meldete sich nur Minuten nach Albigs Erklärung zu Wort: "Die heutige Erklärung von Ministerpräsident Torsten Albig hat die SPD mit großem Respekt und Dank für seine Leistung als Ministerpräsident unseres Landes aufgenommen“, sagte Stegner. „Torsten Albig war Regierungschef der Küstenkoalition und leider ist es der SPD Schleswig-Holstein am 7. Mai nicht gelungen, eine neue Mehrheit für diese Koalition zu gewinnen.“

Gleichwohl sei  es dem Ministerpräsidenten gelungen, über den Tag hinaus Maßstäbe für sein Land zu setzen, so Stegner weiter. Es bleibe sein Verdienst, mit der Regierungsbeteiligung des SSW zum ersten Mal in Europa eine Partei einer nationalen Minderheit an einer Regierung beteiligt zu haben.

Stegner lobte auch die Flüchtlingspolitik, die Albig leidenschaftlich vertreten habe, und „Weichenstellungen“ wie der Ausstieg aus der Atomenergie, den Einsatz für längeres gemeinsames Lernen, die Ostseekooperation oder die Abwehr von Studiengebühren. Stegner betonte: „Wo andere von christlicher-abendländischer Leitkultur geschwafelt haben, hat Torsten Albig das christliche Menschenbild zu seiner Maxime gemacht und mit ganzer Leidenschaft und mit Mut gegen viele Widerstände seine Überzeugung vertreten.“

Landesvorstand bietet Sondierungsgespräche an

Am Abend beschloss der Landesvorstand, FDP und Grünen Sondierungsgespräche für eine Ampelkoalition anzubieten. Eine Große Koalition schloss Stegner aus. 

Bunte-Interview sorgte bundesweit für Aussehen

Nach dem Verlust der bisherigen Koalitionsmehrheit hatte sich die Kritik sofort auf Albigs Agieren im Wahlkampf fokussiert, obwohl für die inhaltliche Ausrichtung SPD-Landeschef Ralf Stegner verantwortlich war. Dieser fand nach der Wahlniederlage öffentlich kein lobendes oder aufmunterndes Wort für Albig, der auch bei der Parteispitze in Berlin in die Kritik geraten war. Ein blasser Wahlkampf ohne griffige Zukunftskonzepte sowie ein missglücktes „Bunte“-Interview über sein jetziges Privatleben und über Gründe für das Scheitern seiner Ehe lieferten dafür die Grundlagen.

Hier finden Sie die Reaktionen aus dem Netz zum Rücktritt von Torsten Albig.

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Ein Artikel von
Ulf B. Christen
Landeshaus-Korrespondent

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Kommentar

Die SPD ist im Kern eine moralische Partei. Das erklärt den wachsenden Frust über Landes- und Fraktionschef Ralf Stegner. Der Machtmensch hat es wirklich fertig gebracht, die herbe Niederlage bei der Landtagswahl in nicht einmal 40 Stunden in einen halben Sieg umzudeuten und für die SPD einen Regierungsanspruch anzumelden.

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