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Notkonzept für minderjährige Flüchtlinge

Landespolitik Notkonzept für minderjährige Flüchtlinge

Um die hohe Zahl an minderjährigen Flüchtlingen ohne Begleitung unterbringen zu können, dürfen sie in Schleswig-Holstein auch in Notunterkünfte eingewiesen werden. Ein Betreuungskonzept, das die üblichen Jugendhilfestandards teils nicht erfüllt, ist in Kraft.

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 Im Austausch mit den Kommunen hat das Sozialministerium ein Konzept zur Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge erarbeitet.

Quelle: Uli Deck/dpa

Kiel . Minderjährige Flüchtlinge können in Schleswig-Holstein abweichend von den üblichen Standards der Jugendhilfe untergebracht und betreut werden. Im engen Austausch mit den Kommunen sei ein entsprechendes Konzept erarbeitet worden und jetzt gestartet, teilte Sozialministerin Kristin Alheit (SPD) am Mittwoch in Kiel mit. Es regelt die Unterbringung, Versorgung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen — meist männliche Jugendliche im Alter zwischen 15 und 18 Jahren. Bis Jahresende dürften in 2015 rund 2500 solcher Minderjähriger im Norden ankommen. Im Vorjahr waren es um die 700 gewesen.

„Wir wollen und müssen jungen Flüchtlingen schnell und unbürokratisch helfen“, sagte Alheit. Da auf kommunaler Ebene nicht kurzfristig die notwendigen Kapazitäten geschaffen werden könnten, diene das Konzept dazu, „die erforderliche Akutversorgung dennoch sicherzustellen“. Im Sinne des Kindeswohls müssten — abweichend von den üblichen Jugendhilfestandards — auch Notunterbringungen ermöglicht werden. Es gelte Obdachlosigkeit oder Mangelversorgung zu vermeiden.

Zu den befristete Ausnahmeregelungen gehört, dass in bestehenden Einrichtungen der Jugendhilfe die Gruppengröße von 10 auf bis zu 14 männliche Jugendliche aufgestockt werden kann. In betreuten Wohnformen sei ausnahmsweise eine Doppelbelegung genehmigungsfähig. Falls kein Platz in Jugendhilfeeinrichtungen ist, können minderjährige Flüchtlinge in sogenannten Inobhutnahmestellen (ION) mit maximal 60 Jugendlichen unterkommen. Eine erste dieser Stellen wurde bereits in Neumünster in einer ehemaligen Polizeistation eingerichtet, weitere sollen in Schleswig-Holstein folgen.

Möglich sind Kooperationen bei der Unterbringung auch mit den Erstaufnahmeeinrichtungen für erwachsene Flüchtlinge oder Familien. Die Beteiligten seien sich einig, dass entsprechende Maßnahmen „nur zeitlich befristete Übergangslösungen“ sein dürften, betonte Alheit Vordringliches Ziel müsse es sein, für alle unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge so schnell wie möglich Unterbringungsmöglichkeiten nach den üblichen Jugendhilfestandards zu schaffen.

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