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November-Steuerschätzung sagt Geldregen für Hamburg voraus

Senat November-Steuerschätzung sagt Geldregen für Hamburg voraus

Hamburgs Steuern sprudeln kräftig weiter. Der am Dienstag vorgelegten November-Steuerschätzung zufolge wird Hamburg in diesem Jahr über Steuereinnahmen von 10,491 Milliarden Euro verfügen können.

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Banknoten von 50, 20 und 10 Euro auf einem Haufen.

Quelle: Jens Wolf/Archiv

Hamburg. Das sind 270 Millionen Euro mehr als noch im Mai geschätzt und 425 Millionen mehr als in der aktuellen Haushalts- und Finanzplanung angesetzt. Hamburg wird der Prognose zufolge 2016 nicht wie geplant 65 Millionen Euro Länderfinanzausgleich einzahlen müssen, sondern 60 Millionen bekommen.

Finanzsenator Peter Tschentscher (SPD) warnte jedoch vor falschen Erwartungen. Das bedeute nämlich nicht, dass am Jahresende ein Überschuss von 425 Millionen Euro stehen werde. Vielmehr sei das Geld umgeschichtet worden in Bereiche, die nicht so gut liefen.

So wende Hamburg in diesem Jahr 800 Millionen Euro für Flüchtlinge auf. Wenn alles gut gehe, werde Hamburg dennoch im dritten Jahr in Folge keine neuen Schulden aufnehmen müssen. So könnten auch die 111 Millionen Euro, die als Nettokreditaufnahme geplant waren, unangetastet bleiben, hofft Tschentscher.

Auch für die nächsten Jahre sehe es gut aus, sagte der Finanzsenator. Der Prognose zufolge wird Hamburg im nächsten Jahr 26 Millionen Euro mehr einnehmen, als im Mai geschätzt. Danach würden die Steuern voraussichtlich leicht niedriger ausfallen. Durch Vorsichtsabschläge in der Haushaltsplanung seien Risiken abgesichert. Von 2016 bis 2020 habe Hamburg einen Puffer von mehr als 2,2 Milliarden Euro eingeplant. Derzeit habe Hamburg 23,2 Milliarden Euro Schulden.

dpa

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