5 ° / -1 ° Schneeregen

Navigation:
Opposition zitiert Albig in den Landtag

Terminüberschneidungen Opposition zitiert Albig in den Landtag

Landtags-Plenum statt 35. Deutscher Seeschifffahrtstag: CDU, FDP und Piraten haben Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) am Donnerstagnachmittag kurzerhand wieder in den Landtag bestellt. Das Fehlen des Regierungschefs im Plenum sei bezeichnend, sagte CDU-Fraktionschef Daniel Günther.

Voriger Artikel
Landtag beschließt Krippengeld für Eltern
Nächster Artikel
Scholz: Keine Wiederholung des Kontrollverlusts von 2015

Torsten Albig wurde in den Landtag bestellt.

Quelle: Sven Janssen

Kiel. „Albig hat kein Interesse am politischen Teil seines Amtes.“ Die Sitzung des Landtags wurde am Nachmittag deshalb unterbrochen.

Die Abgeordneten wollen über einen Gesetzentwurf der CDU zur Windenergie beraten. Die Kommunen sollen nach dem Willen der Christdemokraten in Schleswig-Holstein per Gesetzesänderung ein Mitspracherecht bei der Ausweisung von Windkraft-Flächen erhalten. Für die Landesplanung ist die Staatskanzlei zuständig.

Albigs Staatskanzlei habe noch keinen Lösungsvorschlag vorgelegt, wie der Bürgerwille besser in Entscheidungen der Landesplanung berücksichtigt werden kann, kritisierte Günther. „Wir erwarten vom Ministerpräsidenten, dass er sich der Debatte stellt.“ Der Regierungschef hatte das Parlament zuvor verlassen, um eine Rede auf dem Seeschifffahrtstag zu halten.

Tagesordnung wurde umgestellt

Eigentlich sollte der Vorsitzende des Deutschen Nautischen Vereins die ersten Worte sprechen. Da Albig aber in den Landtag zitiert wurde, musste die Tagesordnung des Seeschifffahrtstages in der Halle der Werft TKMS kurzfristig umgestellt werden. Albig entschuldigte sein vorzeitigen Abgang mit der Situation im Landtag durch den Antrag der CDU. "Der CDU fehlt es anscheinend an Fantasie und Wertschätzung für die maritime Industrie in Schleswig-Holstein", sagte Albig und hielt trotz der Forderung der CDU seine Rede vor den über 100 Vertretern der deutschen Werften und maritimen Wirtschaft.

Nach der Ansprache verließ Albig kurz nach 16 Uhr die Veranstaltung.

Von der Deutschen Presse-Agentur und Frank Behling

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Ein Artikel von
Frank Behling
Lokalredaktion Kiel/SH

Sagen Sie es uns!

Vorschläge oder Kritik?
Schreiben Sie
der Redaktion!

Testen Sie die KN

Digitales Abo, ePaper,
klassische Tageszeitung
online buchen & testen!

Anzeige
ANZEIGE
Mehr aus Nachrichten: Politik 2/3