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Ministerium prüft mögliche Einführung

Pflanzenschutzmittelsteuer Ministerium prüft mögliche Einführung

Pestizide sind schädlich für die Umwelt. Um den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln zu verringern, schlägt Schleswig-Holsteins Umweltminister Habeck eine Steuer auf Pestizide vor.

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„Wir müssen geeignete Wege finden, um den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln und damit die Einträge in die Umwelt zu reduzieren“, sagte Habeck am Montag in Berlin.

Quelle: Thomas Eisenkrätzer/ Archiv

Kiel. Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck (Grüne) bringt in der Debatte um die Verringerung von Pestiziden eine mögliche Steuer auf Pflanzenschutzmittel ins Spiel. „Wir müssen geeignete Wege finden, um den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln und damit die Einträge in die Umwelt zu reduzieren“, sagte Habeck am Montag in Berlin. „Daher sollten wir die Möglichkeit einer Steuer auf Pflanzenschutzmittel, wie es sie schon in Dänemark, Frankreich und Schweden gibt, diskutieren.“ Ziel müsse eine effiziente Lenkungswirkung sein, sagte der Grünen-Politiker bei der Vorstellung eines vom Ministerium in Auftrag gegebenen Gutachtens.

Das Gutachten des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung aus Leipzig kommt demnach zu dem Ergebnis, dass eine solche Steuer wichtige Impulse zur Begrenzung des weiter steigenden Einsatzes von Pestiziden in der Landwirtschaft setzen kann. „Das Gutachten ist Grundlage für eine intensive Diskussion“, betonte Habeck. Es zeige Wege auf, wie es gehen kann. Anregungen und Kritik würden in der Diskussion ernst genommen und in die Überlegungen einfließen. „Die Landwirtschaft steht unter großem ökonomischen Druck. Vor diesem Hintergrund gilt es, kluge Wege zu finden, wie potenzielle Einnahmen in die Landwirtschaft zurückfließen können, das ist ein wichtiger Aspekt.“ Die Forscher schätzen die möglichen Einnahmen aus der Abgabe pro Jahr auf eine Milliarde Euro.

Dem Gutachten zufolge ist der Absatz von Pflanzenschutzmitteln in den vergangenen 20 Jahren stetig gestiegen. 2013 seien in Deutschland knapp 100 000 Tonnen Pflanzenschutzmittel mit mehr als 30 000 Tonnen an Wirkstoffen verkauft worden. Im vergangenen Jahr wurden 106 155 Tonnen Pflanzenschutzmittel (mit 34 515 Tonnen an Wirkstoffen) abgesetzt.

Der Industrieverband Agrar (IVA) kritisierte die Überlegungen Habecks. „Nachhaltigkeit erreicht man nicht mit neuen Steuern und Verboten“, hieß es in einer Mitteilung des Verbandes. IVA-Hauptgeschäftsführer, Volker Koch-Achelpöhler, sagte, das Vorhaben einer deutschen Sondersteuer auf Pflanzenschutzmittel werde die Kosten für alle landwirtschaftlichen Betriebe erhöhen, egal ob sie konventionell oder ökologisch produzieren.

Der Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft (BÖLW) hingegen sieht in eine Pestizidabgabe einen wichtigen ersten Schritt für mehr Fairness im Wettbewerb. Unterstützung für seinen Vorschlag bekommt Habeck auch von Umweltschutzverbänden. Eine Pestizidabgabe könne den hohen Einsatz der giftigen Spritzmittel reduzieren, sagte Greenpeace-Landwirtschaftsexpertin Stephanie Töwe. Dies sei dringend notwendig, denn die Pestizide gelangten in Böden und Gewässer, reduzierten die Artenvielfalt und schädigten Tiere wie Bienen, Käfer, Frösche und Vögel.

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