24 ° / 14 ° Gewitter

Navigation:
Politisches Beben an der Weser

Politisches Beben an der Weser

Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen will nach der SPD-Wahlschlappe nicht mehr als Regierungschef kandidieren. „Als Spitzenkandidat der SPD übernehme ich selbstverständlich Verantwortung für das enttäuschende Wahlergebnis für meine Partei am 10. Mai 2015“, teilte er in einer Erklärung am Montag mit.

Voriger Artikel
Zusätzlich 50 Millionen Euro für Sanierung an Kieler Uni
Nächster Artikel
Frank Behling zum Export von Kriegsschiffen nach Israel

Jens Böhrnsen könnte weitermachen, will aber nicht: Nach zehn Jahren an der Regierungsspitze geht der dienstälteste Ministerpräsident Deutschlands. Er will einer Neuaufstellung seiner Bremer SPD nicht im Weg stehen.

Quelle: Julian Stratenschulte

Bremen. Bis Sonntag 18 Uhr war der Kompass des Bremer Bürgermeisters Jens Böhrnsen noch klar justiert: Seine rot-grüne Koalition mag bei der Bürgerschaftswahl etwas an Fahrt verlieren, werde aber trotzdem ihren Kurs für die nächsten vier Jahre fortsetzen. Und spätestens nach der nächsten Wahl könnte der dienstälteste Regierungschef der Republik mit 69 Jahren in den Ruhestand gehen.

Seit gestern aber ist im Bremer Rathaus nichts mehr, wie es war: Böhrnsen gibt auf. Der in diesem Ausmaß völlig unerwartete Absturz der Bremer SPD auf ihr schlechtestes Wahlergebnis der Nachkriegszeit hat den Bremer Juristen schwer getroffen. So schwer, dass er etwas für Politiker völlig Unübliches gemacht hat: Während die CDU-Kandidatin Elisabeth Motschmann gestern Abend noch ihr mageres Ergebnis von 23 Prozent mit den Worten „Wir haben gewonnen“ gnadenlos schönrechnete, erklärte der sachlich-ruhige Böhrnsen, dass er für die neue Wahlperiode nicht wieder als Regierungschef antreten werde. Obwohl er könnte. Für die Wähler war die Verwirrung komplett.

Schließlich hatten neue Hochrechnungen am Morgen ergeben, dass die rot-grüne Mehrheit in der Bürgerschaft nicht in Gefahr ist. Aber Böhrnsen ging es offenbar nicht um den persönlichen Machterhalt. Die Nacht des Zitterns hatte etwas mit ihm gemacht. „Als Spitzenkandidat der SPD übernehme ich selbstverständlich Verantwortung für das enttäuschende Wahlergebnis für meine Partei“, teilte er um 13.10 Uhr knapp mit. So könne die SPD „durch eine personelle und inhaltliche Neuaufstellung die politischen Weichen für ein besseres Ergebnis bei der nächsten Bürgerschaftswahl 2019 stellen“. So sorgte der 65-Jährige am Tag nach der Wahl für das, was viele während des Wahlkampfs vermisst hatten – für ordentlich Wirbel.

Nach zehn Jahren an der Regierungsspitze geht der dienstälteste Ministerpräsident Deutschlands, obwohl er eigentlich wegen seiner freundlichen, besonnenen Art von den meisten Menschen in der Stadt geschätzt wird. 2005 hatte er die Große Koalition seines Vorgängers Henning Scherf fortgesetzt, bis er dann 2007 das Bündnis mit den Grünen auf den Weg brachte.

Böhrnsens unerwarteter Abgang verursacht in Bremen ein mittleres Erdbeben und könnte auch noch bundespolitisch interessant werden: Denn während Rote und Grüne vor der Wahl immer wieder ihren Willen zum Weiterregieren bekundet hatten, klang das bei SPD-Landesparteichef Dieter Reinken gestern plötzlich anders: Möglich sei auch ein Bündnis mit der CDU, bekundete er auf der Landespressekonferenz. „In welche Richtung wir marschieren“, sagte Reinken, werde erst entschieden, wenn das Endergebnis vorliege und analysiert worden sei. „Unser Ziel ist es, dass wir für Bremen etwas Stabiles erreichen.“ Das war vor allem eine Anspielung auf die zusammengeschrumpfte Parlamentsmehrheit für Rot-Grün, aber auch auf die Inhalte. SPD-Chef Reinken ist sicher: „Ein ‚Weiter so!’ geht nicht.“

CDU-Spitzenkandidatin Elisabeth Motschmann hingegen erneuerte prompt ihr Koalitionsangebot aus dem Wahlkampf. Auch der stellvertretende CDU-Landeschef Jens Eckhoff fand: „Wir sehen Rot-Grün als abgewählt. Die Wähler wollen Veränderung.“ Was genau genommen nicht stimmt, weil die Wähler eben doch eine rot-grüne Mehrheit gewählt haben. Aber derartige Interpretationen des Wählerwillens bekamen gestern in Bremen eine ganz eigene Dynamik. Noch am Sonntagabend wäre jeder für unzurechnungsfähig erklärt worden, der eine CDU-Regierungsbeteiligung in Bremen prophezeit hätte.

Doch nach den ersten Hochrechnungen war die Suche nach den Schuldigen eröffnet. Lag es an der ruhigen Hand, mit der Böhrnsen zu regieren pflegte? SPD-Landeschef Reinken nahm Böhrnsen in Schutz. „Er hat seine Arbeit an der Stelle auch sehr gut gemacht.“ Was war es dann? Reinken und Grünen-Landesparteichef Ralph Saxe vermuten, dass viele Wähler verärgert waren über die Sparpolitik des Senats. Der extrem verschuldete Stadtstaat muss es irgendwie schaffen, seine Neuverschuldung so herunterzuschrauben, dass er ab 2020 ohne neue Kredite auskommt. Da bleibt manches Schlagloch ungestopft.

Und dann ist da noch die Wahlbeteiligung. Nur die Hälfte der 500000 Wahlberechtigten in Bremen und Bremerhaven haben ihre Kreuze gemacht. Vor allem die Arbeitslosen und Geringverdiener haben offenbar resigniert und sehen keine Chance mehr, dass sich die in Bremen besonders große Kluft zwischen Arm und Reich jemals verringern lässt.

Es kann Wochen dauern, bis sich die SPD auf einen Böhrnsen-Nachfolger geeinigt hat. Ein paar Interessierte laufen sich nun wohl heimlich warm. Wirtschaftssenator Martin Günthner wird genannt und Fraktionschef Björn Tschöpe oder der Bundestagsabgeordnete Carsten Sieling. Aber vielleicht wird es auch eine Frau. Da böte sich die Staatsrätin Ulrike Hiller an, seit 2012 Bremer Bevollmächtigte beim Bund. Die würde sich zumindest gut mit dem Länderfinanzausgleich auskennen. Und darauf wird Bremen noch lange angewiesen sein. Egal, wer regiert.

Von Eckhard Stengel

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Sagen Sie es uns!

Vorschläge oder Kritik?
Schreiben Sie
der Redaktion!

Testen Sie die KN

Digitales Abo, ePaper,
klassische Tageszeitung
online buchen & testen!

Anzeige
ANZEIGE
Mehr zum Artikel
Kommentar

„Jens Böhrnsen, den erkennt doch nicht mal die eigene Familie, wenn er abends auf dem Sofa sitzt“, hatte Oliver Welke in der „Heute Show“ noch am Freitagabend gefrotzelt. Gestern aber, da guckte die Republik ganz aufmerksam nach Bremen. Denn obwohl Jens Böhrnsen an der Spitze einer rot-grünen Koalition weiterregieren könnte, und obwohl Meinungsforscher herausgefunden haben, dass die SPD ohne ihren Spitzenkandidaten noch viel mehr Stimmen verloren hätte, schmiss der 65-Jährige hin. Auf den Wählerfrust folgte der Politikerfrust.

  • Kommentare
mehr