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Unmut über Ablösung von Jürgen Funk

Polizeischule Eutin Unmut über Ablösung von Jürgen Funk

Hinter den Kulissen der Landespolizei brodelt es: Die plötzliche Ablösung von Jürgen Funk als Leiter der Eutiner Polizeischule sorgt für Unmut. Vor allem die Umstände sorgen auf allen Hierarchie-Ebenen für Unverständnis.

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Der letzte gemeinsame Auftritt: Polizeidirektionsleiter Jürgen Funk und Innenminister Stefan Studt am Dienstag beim symbolischen Spatenstich an der Eutiner Polizeischule.

Quelle: Dirk Schneider

Kiel/Eutin. Innerhalb der Behörde sehen viele die Verantwortung bei Innenminister Stefan Studt (SPD). Insider sind sicher, dass Funk zum Sündenbock in der seit Monaten schwelenden Whatsapp-Affäre um zweifelhafte Chat-Nachrichten gemacht wurde.

 Im Dezember 2014 hatten Polizeischülerinnen schriftliche Beschwerde bei Funk als Leiter der Direktion für Aus- und Fortbildung (PD AFB) eingereicht. Sie beklagten sich über frauen- und fremdenfeindliche Sprüche und sexuelle Anzüglichkeiten von drei Mitschülern, auch über den Messanger-Dienst Whats-app. An die Öffentlichkeit gelangte der Fall erst im Frühjahr 2016 durch den Fraktionsvorsitzenden der Piraten, Patrick Breyer. Er kritisierte, dass Funk keine Disziplinarmaßnahmen gegen die Beschuldigten eingeleitet hatte.

 Erst nachdem die Affäre zum Politikum geworden war, wurde der Fall erneut geprüft. Diesmal lautete die Empfehlung, die beiden noch im Dienst befindlichen Polizeianwärter zu entlassen. In der vergangenen Woche ist nun einer der beiden Beschuldigten entlassen worden, bei dem zweiten hat der Hauptpersonalrat widersprochen. Aus Polizeikreisen wird die Vermutung laut, dass der Innenminister mit der Ablösung Funks versuchen wolle, einen klaren Schnitt zu machen, um die Eutiner Polizeischule, die Landespolizei und sein Ministerium „aus der Schusslinie der Opposition, der Öffentlichkeit und der Medien“ bringen zu wollen. CDU-Polizeiexperte Axel Bernstein teilt diese Meinung, letztlich falle die Personalentscheidung auf den Minister selbst zurück: „Der abgelöste Behördenleiter hat seine Entscheidung auf Anraten der zentralen Disziplinarermittler des Innenministeriums gestützt.“

"Keine ausreichenden Anhaltspunkte"

 Bernstein beruft sich auf die Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses des Landtages vom 18. Mai 2016. Laut Protokoll stellte Jörg Muhlack, Leiter der Polizeiabteilung im Innenministerium, vor dem Gremium den chronologischen Ablauf aus Sicht des Ministeriums dar. Demnach habe Funk nach Bekanntwerden der Anschuldigungen gegen drei Polizeianwärter „eine Verwaltungsermittlung“ eingeleitet. Als ein Disziplinarermittler „keine hinreichenden Anhaltspunkte für begangene Dienstverletzungen“ gesehen habe, sei der Fall an die zuständige Kripo in Eutin und schließlich an die Staatsanwaltschaft Lübeck übergeben worden. „Diese habe im Oktober der PD AFB die Einstellung des Verfahrens vorgeschlagen“, wird Muhlack im Protokoll zitiert. Im November 2015 sei der Vorfall „noch einmal unbefangen“ von einer neuen Disziplinarermittlerin angesehen worden. Das Ergebnis war erneut: „Ihr zufolge habe es keine ausreichenden Anhaltspunkte für die Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegeben“, so der Chef der Polizeiabteilung.

 Innerhalb der Landespolizei gibt es Stimmen, die überzeugt sind, dass Funk – nach erneuter Prüfung des Vorfalls mit anderem Ergebnis – für das Hick-Hack verantwortlich gemacht werden soll. Axel Bernstein (CDU) sagt: „Der Minister steht in einer kritischen Situation einmal mehr nicht hinter seiner Polizei, sondern führt der Öffentlichkeit ein politisches Opfer vor.“ Aus Sicht des Unionspolitikers sei dies „unwürdig, unnötig und zerstört Vertrauen“.

 Sicher erscheint, dass Funk nicht freiwillig die Polizeischule verlassen wollte. Dafür spricht, dass er zuletzt Anfang des Jahres gefragt worden war, ob er den Posten des in den Ruhestand wechselnden Lübecker Polizei-Chefs Heiko Hüttmann übernehmen wolle. Dies habe Funk abgelehnt. Die offizielle Angabe des Landespolizeiamtes, nach der es sich bei dem Wechsel um eine „routinemäßige Rotation von Behördenleitern“ handeln soll, ist zweifelhaft. Funks designierter Nachfolger Michael Wilksen war erst vor einem Jahr zum Leiter der Polizeidirektion Ratzeburg berufen worden.

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Ein Artikel von
Bastian Modrow
Lokalredaktion Kiel/SH

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