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Rechnungshof: Altschulden belasten viele Kommunen im Norden

Kommunen Rechnungshof: Altschulden belasten viele Kommunen im Norden

Der Landesrechnungshof hat einen Schuldenentlastungsfonds für hoch verschuldete Gemeinden in Schleswig-Holstein vorgeschlagen. Trotz hoher Einnahmesteigerungen der Kommunen aus Steuern und Finanzausgleich um ein Drittel zwischen 2009 und 2015 oder um 1,1 Milliarden Euro sei das Problem der Altschulden in Kommunen mit hohen Sozialausgaben ungelöst, erklärte Landesrechnungshof-Präsidentin Gaby Schäfer am Freitag in Kiel bei der Vorstellung des Kommunalberichts 2016. Die bis 2018 gewährten Konsolidierungshilfen reichten nicht aus.

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Gaby Schäfer, die Präsidentin des Landesrechnungshofes.

Quelle: Carsten Rehder/Archiv

Kiel. Deshalb sollte das Land mit den kommunalen Landesverbänden die Fortführung der Konsolidierungshilfe ab 2019 oder andere Alternativen wie einen kommunalen Schuldenentlastungsfonds erörtern. Insgesamt müssten alle Kommunen weiterhin strikte Ausgabendisziplin wahren, mahnte Schäfer.

dpa

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Ein Artikel von
Deutsche Presse-Agentur dpa

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