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Rechnungshof: Stadt verzichtet fahrlässig auf Parkgebühren

Haushalt Rechnungshof: Stadt verzichtet fahrlässig auf Parkgebühren

Die Hansestadt Hamburg verzichtet nach Überzeugung des Rechnungshofs fahrlässig auf Millionen Euro an Parkgebühren. Bei einer Vollauslastung der gebührenpflichtigen Parkplätze der Stadt wären 2015 Einnahmen von mehr als 46 Millionen Euro möglich gewesen.

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Modellauto auf Parkscheinen.

Quelle: Sebastian Kahnert/Symbolbild

Hamburg. Auch wenn eine 100-prozentige Belegung nur ein theoretischer Wert sei, seien dennoch nur 9,5 Millionen Euro über Gebühren und 4,3 Millionen Euro über Strafzettel eingenommen worden, sagte Rechnungshofpräsident Stefan Schulz am Montag bei der Vorlage des Jahresberichts 2017 der obersten Kassenprüfer. Damit habe sich im Vergleich zu 2006 kaum etwas geändert. "Damals wurden bei rechnerisch möglichen Gebühreneinnahmen von 42 Millionen Euro nur 7,5 Millionen Euro Gebühren eingenommen."

dpa

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