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Rechtsextremer "Tag der Patrioten" in Hamburg bleibt verboten

Demonstrationen Rechtsextremer "Tag der Patrioten" in Hamburg bleibt verboten

Die für Samstag in Hamburg geplante rechtsextreme Versammlung "Tag der deutschen Patrioten" bleibt verboten. Das Verwaltungsgericht Hamburg lehnte am Mittwoch einen Eilantrag gegen das von der Polizei erlassene Versammlungsverbot ab.

Hamburg. Laut Gericht ist davon auszugehen, dass "ein Großteil der Versammlungsteilnehmer die Gelegenheit suchen werde, Gewalt gegen politische Gegner, Polizisten und andere Personen auszuüben". Es sei zu erwarten, dass schwere Körperverletzungen begangen werden, die sich zu Krawallen ausweiten könnten. Dabei sei nicht ersichtlich, "dass der Versammlungsleiter in der Lage und willens wäre, eine derartige Gewalteskalation zu unterbinden". Gegen den Beschluss kann der Antragsteller laut Gericht Beschwerde beim Hamburgische Oberverwaltungsgericht einlegen.

dpa

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