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Albig: EEG-Kompromiss schmerzt

Regierungserklärung Albig: EEG-Kompromiss schmerzt

Der Kompromiss zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ist am Vormittag vom Bundeskabinett nach monatelangem Streit beschlossen worden. Ein Kompromiss, der an einigen Stellen schmerze, sagte Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig in seiner Regierungserklärung.

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Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) gab am Mittwoch eine Regierungserklärung ab.

Quelle: Carsten Rehder/dpa

Kiel. Nach der Euphorie der ersten Jahre ist Schleswig-Holstein bei der Energiewende nach Ansicht von Torsten Albig (SPD) in den Mühen der Ebene angekommen. Der Ausbau des Netzes verzögere sich, und der Energie-Kompromiss zwischen Bund und Ländern sei nicht „Schleswig-Holstein pur“, sagte Albig am Mittwoch in einer Regierungserklärung im Landtag. Der Kompromiss zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ist am Vormittag vom Bundeskabinett nach montagelangem Streit beschlossen worden.

Von 2017 an soll nach der im Bundeskabinett beschlossenen Überarbeitung die Förderung von Ökostrom umgestellt werden. Es wird zudem eine jährliche Höchstmenge für Windenergie an Land und auf See sowie für Strom aus Solaranlagen und Biomasse festgelegt. Letztlich sollen so Überkapazitäten verhindert und der Kostenanstieg beim Ökostromausbau gedämpft werden. Albig sagte, wenn beim Netzausbau mehr Tempo gemacht werde, müsse es nicht so bleiben, dass immer mehr für Strom gezahlt werde, der gar nicht eingespeist werden könne.

Auch wenn der Kompromiss an einigen Stellen schmerze und ein Abschied von alten Gewissheiten sei, „ich denke, wir in Schleswig-Holstein kriegen das hin“, sagte Albig. Es seien schlimmere Einschnitte für die Windenergie im Norden verhindert worden. Es sei gut, dass in den Kompromiss das Konzept der zuschaltbaren Lasten übernommen worden sei. So soll bei Netzengpässen Ökostrom in Wärme oder auch Wasserstoff umgewandelt werden.

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