17 ° / 13 ° Sprühregen

Navigation:
Regierungserlass regelt Ausbau der Windenergie im Norden

Energie Regierungserlass regelt Ausbau der Windenergie im Norden

Schleswig-Holstein plant den Ausbau der Windenergie neu. Das Kabinett beschloss dazu am Dienstag einen Erlass. Auf dessen Grundlage sollen neue Regionalpläne festlegen, wo neue Windräder möglich sind.

Voriger Artikel
Union: Bleiberecht für Flüchtlinge in Ausbildung
Nächster Artikel
Ganztags- und Ferienbetreuung nun auch für Hamburgs Sonderschüler

Ministerpräsident Torsten Albig (SPD).

Quelle: Carsten Rehder/Archiv

Kiel. Die Regierung reagiert damit auf Urteile, mit dem das Oberverwaltungsgericht Schleswig im Januar Regionalpläne gekippt hatte. Um den Windkraft-Ausbau voranzutreiben und dabei Wildwuchs zu verhindern, entschied der Landtag im Mai, neue Anlagen vorläufig grundsätzlich zu untersagen, zugleich aber Ausnahmen zu erlauben.

Diesem Weg folgt nun der Erlass. Dies sichere die Energiewende, ohne dass unkontrollierte Verspargelung droht, sagte Ministerpräsident Torsten Albig (SPD). Nun werden der Landesentwicklungsplan 2010 überarbeitet und drei Regionalpläne beim Thema Wind völlig neu aufgestellt.

Die Pläne legen "Vorranggebiete mit Ausschlusswirkung" fest und definieren nach Tabu- und Abwägungskriterien, welche Gebiete für Windkraft in Betracht kommen. Von etwa 400 Anträgen, die im Mai vorlagen, sind laut Landesplanung 40 abgearbeitet. Bei 240 weiteren gebe es keine grundsätzlichen Bedenken. Rund 120 betreffen dagegen Tabuzonen. Sie dürften schon nach bisherigem Stand nicht genehmigt werden, weil sie außerhalb der Windeignungsflächen liegen, zu dicht an Wohnhäusern liegen oder der Natur- und Artenschutz es verbietet.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Nachrichten: Politik 2/3