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Darum müssen Höhs und Muhlack gehen

Rocker-Affäre Darum müssen Höhs und Muhlack gehen

Die geplante Ablösung von Landespolizeidirektor Ralf Höhs und dem Leiter der Polizeiabteilung Jörg Muhlack wird den Innen- und Rechtsausschuss des Landtages beschäftigen. Innen-Staatssekretär Torsten Geerdts (CDU) bot an, über die geplanten Veränderungen in der Landespolizei zu berichten.

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Ralf Höhs (li.) und Jörg Muhlack sollen abgelöst werden.

Quelle: Frank Peter

Kiel. Möglicherweise kann Staatssekretär Torsten Geerdts (CDU) dann auch bereits Ergebnisse vermelden. Am Montag fanden hinter verschlossenen Türen Gespräche mit Muhlack, Höhs und auch LKA-Chef Torsten Kramer statt. Über Inhalte wollte das Innenministerium auf Anfrage nichts sagen.

Unterdessen gehen die Spekulationen über die genauen Hintergründe der plötzlichen Ablösung der Polizeiführer weiter. Grote betont zwar, dass sein Entschluss „über die Monate seit meiner Amtsführung“ in ihm gereift sei, nach Informationen der Kieler Nachrichten aus Ministeriumskreisen soll allerdings ein konkretes Gespräch zwischen Geerdts und den beiden Führungskräften zu Beginn der vergangenen Woche ausschlaggebend gewesen sein. Es heißt, beide hätten sich „respektlos“ gegenüber dem Innen-Staatssekretär verhalten. Ein Insider spricht sogar von „frechem“ und „patzigem“ Auftreten.

Ton soll rauer geworden sein

Grundsätzlich soll der Ton zwischen Ministeriumsspitze und Polizeiführung in den vergangenen Monaten zunehmend rauer geworden sein. So berichten mehrere Quellen übereinstimmend von einer Auseinandersetzung, bei der Muhlack den Innenminister mit erhobener Stimme gefragt habe, ob er kein Vertrauen zu ihm habe? Nach Informationen der Kieler Nachrichten stieß bei Grote und Geerdts das Agieren der Polizeiführer bei der Aufarbeitung der Rocker-Affäre negativ auf. Beide sollen sich geweigert haben, Fragen zu beantworten beziehungsweise an der Aufklärung mitzuwirken.

Dieses Verhalten war offenkundig auch ausschlaggebend für die Anordnung, die Grote Anfang Oktober erteilt hatte. Darin hatte er eine generelle Aussagegenehmigung für alle Polizeibeamten verfügt. In dem Schreiben hatte Grote ausdrücklich sich selbst das Recht vorbehalten, über mögliche Ausnahmen zu entscheiden. Den üblichen Dienstweg über die Polizeiabteilung unter Muhlack hatte der Minister dabei explizit und bewusst umgangen.

Akzeptiert Muhlack politische Vorgaben?

Aus Polizei- und Ministeriumskreisen heißt es dazu, dass Muhlack offenbar ein Problem damit habe, politische Vorgaben zu akzeptieren. Intern habe er dies wiederholt zum Ausdruck gebracht – unter anderem bei der Führungskräfteversammlung im Jahr 2012, als er bei Käseigel und Bier betont habe, dass es ihm egal sei, wer unter ihm Innenminister sei.

Das Innenministerium wollte sich auf Nachfrage nicht zu den Spekulationen äußern. Auch zu möglichen neuen Aufgaben, die Muhlack in einer anderen Abteilung des Ministeriums wahrnehmen könnte, gab es keinen Kommentar. Perspektiven gibt es durchaus. So soll beispielsweise die Stelle des Amtsleiters für Wohnungsbau und Städteförderung zum Jahreswechsel neu besetzt werden.

Mehr zur Rocker-Affäre lesen Sie im Dossier zur Rocker-Affäre.

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Ein Artikel von
Bastian Modrow
Lokalredaktion Kiel/SH

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