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SPD und Grüne in Hamburg verhandeln über Ostern weiter

Regierung SPD und Grüne in Hamburg verhandeln über Ostern weiter

Das Ringen um einen Koalitionsvertrag von SPD und Grünen in Hamburg geht weiter. Auch am Samstag arbeiteten beide Seiten an einer Einigung. Es gebe aber keine offizielle große Runde, sagte Grünen-Parteisprecherin Silke Lipphardt der Deutschen Presse-Agentur.

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Scholz (SPD) mit Fegebank, Grünen-Parteivorsitzende.

Quelle: C. Charisius/Archiv

Hamburg. "Es wird im Prinzip das ganze Wochenende weitergearbeitet, aber die Leute setzen sich jeweils ins Benehmen, wenn es nötig ist", sagte sie. Sie gehe davon aus, dass es nächste Woche noch einmal einen Termin für Gespräche gebe. Die Zielmarke seien letztlich die Parteitage.

Der Koalitionsvertrag muss am 12. beziehungsweise 14. April von Parteitagen von Grünen und SPD abgesegnet werden, damit Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) am 15. April von Rot-Grün im Amt bestätigt werden kann. Eigentlich war erwartet worden, dass die 16. Verhandlungsrunde der beiden Parteien an Gründonnerstag die letzte sein würde.

dpa

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Rot-grüne Regierung
Foto: Zähe Verhandlungen begonnen: Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD, 2 v.r.), Andreas Dressel (r), Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Katharina Fegebank, Parteivorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Hamburg, und Jens Kerstan (l), Fraktionsvorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion, gaben am 23.02.2015 im Rathaus in Hamburg ein Statement nach dem Beginn der Koalitionsverhandlungen.

Gut sechs Wochen wurde verhandelt, jetzt wollen die Spitzen von SPD und Grünen einen Vertragsentwurf für ein Regierungsbündnis vorlegen. Nach dem, was bisher bekannt ist, müssen vor allem die Grünen Kröten schlucken. Dem müsste die Basis dann noch zustimmen.

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