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SPD-Spitze gegen generelles Tempo 30 in Städten

Verkehr SPD-Spitze gegen generelles Tempo 30 in Städten

Die SPD-Spitze hat den Vorstoß der eigenen Verkehrspolitikern für ein generelles Tempolimit von 30 km/h in Städten ausgebremst. "Solche Fragen sollten Bundespolitiker lieber den Kommunalpolitikern überlassen.

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Tempo 30 statt 50. In deutschen Städten und Dörfern soll der Verkehr nach dem Willen von SPD- und Grünen-Politikern künftig deutlich langsamer rollen.

Quelle: Peter Kneffel

Berlin. Die können das besser beurteilen", teilte Parteichef Sigmar Gabriel über den Kurznachrichtendienst Twitter am Montag mit. Auch der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier erteilte eine Absage: "Es bleibt dabei, Tempo 30 kommt nur da, wo es die Bürgerinnen und Bürger vor Ort für richtig halten. Die SPD will kein generelles Tempo 30", sagte er der "Bild"-Zeitung (Dienstag).

Nach dem Vorschlag von Verkehrspolitikern der SPD und der Grünen sollte Tempo 30 in der Straßenverkehrsordnung als neue Höchstgeschwindigkeit in Ortschaften festgeschrieben werden. Tempo-50-Schilder an den Hauptverkehrsachsen sollten dann als Ausnahmen deutlich gekennzeichnet werden. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) begrüßte den Vorschlag. Der GdP-Vorsitzende Bernhard Witthaut sagte den "Ruhr Nachrichten", Experten forderten das schon seit langem. Und er ging noch darüber hinaus: "Es ist höchste Zeit, auch bei uns über Tempo 130 auf Autobahnen nachzudenken."

dpa

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