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Schärfere Kontrollen bei Festivals und im Stadion

Terrorgefahr Schärfere Kontrollen bei Festivals und im Stadion

Nach der Welle der Gewalt in Bayern wächst auch in Schleswig-Holstein die Sorge vor Anschlägen. Organisatoren von Sport- und anderen Großveranstaltungen verstärken ihre Sicherheitsmaßnahmen.

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Nach der Welle der Gewalt in Bayern wächst auch in Schleswig-Holstein die Sorge vor Anschlägen.

Quelle: Timm Schamberger/dpa

Kiel/München. Beim Wacken Open Air sind Rucksäcke auf dem Festivalgelände verboten, auch das Schleswig-Holstein Musik Festival kündigt eine enge Abstimmung mit der Polizei an. Holstein Kiel will beim Saisonstart am Sonnabend verschärft kontrollieren. Unterdessen ist eine bundesweite Sicherheitsdebatte entbrannt.

 Laut Bundeskriminalamt gibt es 410 Hinweise auf mögliche Terroristen unter Asylsuchenden. In Schleswig-Holstein liege „die Anzahl der Gefährder im niedrigen zweistelligen Bereich“, teilt das Innenministerium auf Anfrage mit. Vor allem Bayern, das von drei Gewalttaten binnen einer Woche erschüttert worden ist, will schärfer gegen straffällige Flüchtlinge vorgehen. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) forderte, ein Flüchtling müsse bereits bei der Erstkontrolle an der Grenze identifiziert werden. Sei dies nicht möglich, müsse der Flüchtling „angehalten“ werden: „Eine Politik der offenen Grenzen darf es nicht geben.“ Weiter verlangte Herrmann, straffällige Asylbewerber sollten leichter abgeschoben werden. Eine Abschiebung in Krisenregionen dürfe kein Tabu sein. Auch an medizinischen Gründen, wie etwa Suizidgefahr, dürfe eine Abschiebung nicht scheitern.

 Laut Innenministerium in Kiel sind 2016 bisher 605 Personen abgeschoben worden – mehr als im ganzen Jahr 2015. Geduldet würden 1361 abgelehnte Asylbewerber. Grundsätzlich werde jeder registrierte Asylbewerber von den Sicherheitsbehörden überprüft. Wie viele unregistrierte Flüchtlinge sich in Schleswig-Holstein aufhalten, ist unklar. Die Gewerkschaft der Polizei spricht von einer „hohen Dunkelziffer“. Laut Ministerium sind mobile Teams des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge im Land unterwegs, um auch Flüchtlinge, die keinen Asylantrag stellen wollen, erkennungsdienstlich zu behandeln.

 „Es darf keine Einreise ohne gesicherte Feststellung der Identität mehr geben“, sagt CDU-Polizeiexperte Axel Bernstein. „Mir ist wichtig, dass wir echten Flüchtlingen weiter Schutz gewähren“, betont Bernstein. Asylsuchende müssten aber verstehen, „dass der Schutz der deutschen Bevölkerung Vorrang hat“. CDU-Fraktionschef Daniel Günther drängt auf ein „effektives Rückführungsmanagement“ für abgelehnte Asylbewerber. „Dazu gehören am Ende auch Ausreisegewahrsam und Abschiebehaft.“ Beides lehnen SPD, Grüne und SSW ab.

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Ein Artikel von
Bastian Modrow
Lokalredaktion Kiel/SH

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Kommentar

„Bitte verliert nicht den Glauben an das Gute und lasst euch niemals davon abhalten, euer Leben selbstbestimmt zu leben“, schrieb der Sänger Gregor Meyle, der im Moment des Ansbacher Anschlags auf der Bühne stand, per Facebook an seine Fans. Der Mann hat ja recht. Aber an das Gute zu glauben, das fällt schon schwer bei der Serie von Gewalttaten im Süden der Republik.

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