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Land bereitet Notunterkünfte vor

Transitflüchtlinge Land bereitet Notunterkünfte vor

Notpläne für den Fall der Fälle: 1000 Flüchtlinge passieren täglich Schleswig-Holstein auf dem Weg nach Schweden, das sich an der Grenze des Machbaren sieht. Sollten Transitflüchtlinge gestoppt werden, müssten sie zunächst in Notunterkünfte im nördlichsten Bundesland.

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Für Transitflüchtlinge plant Schleswig-Holstein die Errichtung von Notunterkünften.

Quelle: Daniel Reinhardt/ dpa

Kiel/ Lübeck. Schleswig-Holstein rüstet sich für den Fall, dass Schweden seine Grenzen für Flüchtlinge dicht machen sollte. Derzeit habe die Regierung keine offiziellen Informationen, wonach Schweden zeitnah Grenzkontrollen plane, teilte das Innenministerium am Freitag mit. Sollte es kurzfristig dennoch dazu kommen, würden in Kiel, Lübeck, Flensburg und Puttgarden Notquartiere bereitgestellt, vorrangig in Turnhallen. Dort sollen die Flüchtlinge nach einem mit den Städten vereinbarten Konzept kurzzeitig unterkommen können.

Seit Anfang September reisen täglich etwa 1000 Flüchtlinge über Schleswig-Holstein weiter nach Skandinavien, ganz überwiegend mit dem Ziel Schweden. Im Oktober nahmen rund 27 000 diesen Weg.

Das Landesamt für Ausländerangelegenheiten und die Landespolizei sollen einen schnellen Weitertransport in bestehende Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes gewährleisten, falls Transitflüchtlinge nicht weiterkommen. Für die Erstversorgung stehen 5000 Schlafsäcke und 5000 Hygienesets bereit.

Dem Ministerium zufolge gab es bis Freitagabend keinen Rückstau von Transitflüchtlingen auf dem Weg nach Schweden. Es gebe auch keinen besonders starken Andrang etwa auf Fähren. Die Situation sei so wie zuletzt gewohnt, sagte ein Sprecher.

Er setze darauf, dass Schweden bei der Aufnahme von Flüchtlingen weiterhin unter humanitären Gesichtspunkten handelt, sagte Innenminister Stefan Studt (SPD). „Es ist wichtig und ein Gebot der Stunde, dass der bisherige Weg der gemeinsamen Verantwortung fortgesetzt werden kann.“ Die Routen in Richtung Schweden verlaufen per Bahn vorwiegend über Flensburg, Kiel und Lübeck und von dort weiter nach Skandinavien. Dänemark erlaubt bislang eine Durchreise nach Schweden.

In Lübeck begannen Feuerwehr und Hilfsorganisationen bereits, vier Turnhallen für bis zu 1000 Flüchtlinge herzurichten. In Absprache mit der Polizei sowie den Landes- und Bundesbehörden sollen die Flüchtlinge in den Notunterkünften nicht registriert werden, hieß es.

Hintergrund ist nach Angaben eines Stadtsprechers die Ankündigung des schwedischen Migrationsministers Morgan Johansson vom Donnerstag, dass sich Flüchtlinge in Schweden künftig selbst Unterkünfte suchen müssten. „Wir haben die Grenze des Machbaren erreicht“, sagte Johansson vor einigen Tagen. Nach Angaben der Lübecker Flüchtlingsforums sind seit Anfang September mehr als 10 000 Menschen von Lübeck-Travemünde aus mit Schiffen nach Schweden weitergereist.

Das Lübecker Flüchtlingsforum erklärte am Freitagabend, Berichte über eine unmittelbar bevorstehende Grenzschließung Schwedens seien bloße Gerüchte. Die Erklärungen des Ministers seien „die leider überall in Europa übliche Abschreckungs-Rhetorik, aber keine Ankündigung von konkreten Maßnahmen an den Grenzen“, erklärte Christoph Kleine vom Lübecker Flüchtlingsforum.

Unter dem Eindruck der hohen Flüchtlingszahlen hat Schweden mittlerweile als drittes EU-Land nach Italien und Griechenland die anderen Mitgliedstaaten auch zur Aufnahme bereits eingereister Asylsuchender aufgefordert.

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