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Schmidt als Piraten-Fraktionschef wiedergewählt

Schleswig-Holstein Schmidt als Piraten-Fraktionschef wiedergewählt

Der neue Chef ist der alte: Torge Schmidt bleibt Fraktionsvorsitzender der Piraten im Landtag. Der 26-Jährige erhielt am Dienstag bei einer Fraktionssitzung in geheimer Wahl vier von sechs möglichen Stimmen. Für den Gegenkandidaten Wolfgang Dudda votierten nur zwei Abgeordnete.

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Torge Schmidt bleibt Fraktionschef der Piraten im schleswig-holsteinischen Landtag.

Quelle: Bodo Marks/dpa

Kiel. Schmidt war erst am Montag vergangener Woche gemeinsam mit seiner bisherigen Stellvertreterin Angelika Beer und dem Parlamentarischen Geschäftsführer Sven Krumbeck zurückgetreten.

„Ich bedanke mich für das Vertrauen“, sagte Schmidt zu dem aus seiner Sicht „vernünftigen Ergebnis“. Man habe in der Fraktion nach den Diskussionen der vergangenen Tage einen „guten Kompromiss“ geschlossen. Jetzt gehe es darum, wieder inhaltliche Schwerpunkte zu setzen. Der sichtbar angefasste Dudda zeigte sich dagegen schwer enttäuscht: „Das ist heute kein guter Tag.“ Der Kompromiss beruhe auf einseitigen Zugeständnissen. „Praktisch ändert sich nichts in der Fraktion.“

Worüber sich die sechs Piraten-Abgeordneten konkret zerstritten hatten, ist weiterhin nicht öffentlich. Vor der Fraktionssondersitzung traf man sich gestern zu einer zweistündigen interen Vorbesprechung. Von einem „Machtpoker“ war hinterher in Abgeordneten-Kreisen die Rede. Als Elemente des Kompromisses nannte Schmidt Fragen der Personalführung. Es sei unter anderem um die Modalitäten zur Einstellung und Kündigung von Mitarbeitern gegangen.

Schmidt hatte den Rücktritt in der Vorwoche damit begründet, dass ein von ihm ausgearbeitetes Konzept, mit dem die Piraten den Wiedereinzug in den Landtag bei der Wahl 2017 anstrebten, bei einer internen Abstimmung gescheitert war. Gestern präsentierte die Fraktion eine gemeinsame Erklärung, die genau diese Passagen enthält. Darüber hinaus wird das Ziel formuliert, eine „digitale Revolution zum Wohl des Menschen zu gestalten“. Bis zu den Herbstferien soll ein sogenannter „Digitaler Kompass“ für das Land ausgearbeitet werden. Man wolle künftig stärker „attackieren und nicht nur reagieren“, heißt es.

Zum neuen Stellvertretenden Fraktionschef wurde einstimmig Patrick Breyer gewählt. Er leitete die Fraktion bereits von Mai 2012 bis Mai 2013. Neuer Parlamentarischer Geschäftsführer ist Uli König. Dudda schloss ein vorzeitiges Ausscheiden aus der Fraktion aus: „Natürlich nehme ich weiterhin mein Mandat war.“ Er hatte zuvor als einziger Pirat Schmidt nicht zur Wiederwahl gratuliert.

CDU-Fraktionschef Daniel Günther wünschte Schmidt für seine Arbeit ein glückliches Händchen. Die Diskussionskultur und das Wahlverhalten seien anscheinend piratentypisch: „Das erschließt sich mir auf den ersten Blick nicht.“ SPD-Fraktionschef Ralf Stegner gratulierte Schmidt auf Twitter: „Irgendwie ist es gut, dass der neue König der alte ist.“ Zum neuen Vize Breyer schrieb er: „no comment“.

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Ein Artikel von
Patrick Tiede
Redaktion Lokales Kiel/SH - Landeshaus-Korrespondent

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Kiel
Foto: Falls Fraktionschef Torge Schmidt (Foto) noch mehr Macht erhält, hat Wolfgang Dudda mit seinem Ausstieg gedroht.

Die Landtagsfraktion der Piraten kommt nicht zur Ruhe: Auch nach der Wiederwahl Torge Schmidt zum Fraktionsvorsitzenden gibt es weiterhin Personalquerelen. Nach Informationen von KN-online stehen zwei leitende Angestellte der Fraktion vor der Entlassung.

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