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Scholz: Noch 2015 endgültige Lösung in Flüchtlingsfrage

Flüchtlinge Scholz: Noch 2015 endgültige Lösung in Flüchtlingsfrage

Nach der kurzfristigen Zusage des Bundes, die Mittel für die Unterbringung von Flüchtlingen vorerst auf eine Milliarde Euro zu erhöhen, setzt Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz noch in diesem Jahr auf eine dauerhafte Lösung.

Hamburg. "Ich bin überzeugt, dass es im Verlaufe des Jahres nicht nur zu kurzfristigen Lösungen für die aktuellen Herausforderungen kommen wird, sondern auch zu langfristigen strukturellen Veränderungen, damit Bund und Länder und Kommunen die Aufgabe gemeinsam schultern", erklärte der SPD-Politiker am Freitag. Er betonte, die Gespräche am Donnerstagabend in Berlin seien von der Überzeugung getragen gewesen, "eine gesamtstaatliche Aufgabe gemeinsam bewältigen zu wollen".

Bund, Länder und Kommunen hatten sich zur Bewältigung der steigenden Flüchtlingszahlen darauf verständigt, dass der Bund seine "pauschale Hilfe" im laufenden Jahr auf eine Milliarde Euro verdoppelt. Von 2016 an werde sich der Bund zudem "strukturell und dauerhaft an den gesamtstaatlichen Kosten" beteiligen, "die im Zusammenhang mit der Zahl der schutzbedürftigen Asylbewerber und Flüchtlinge entstehen", hieß es weiter. Die Entscheidungen dazu würden im Herbst fallen.

dpa

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