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Scholz: Regierungserklärung zu Plänen des rot-grünen Senats

Bürgerschaft Scholz: Regierungserklärung zu Plänen des rot-grünen Senats

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) nutzt die erste Bürgerschaftssitzung nach seiner Wiederwahl vor drei Wochen für eine Regierungserklärung. Dabei wird er am Mittwoch (15.00 Uhr) aller Voraussicht nach die Pläne und Ziele des rot-grünen Senats für die kommenden fünf Jahre erläutern.

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Olaf Scholz (SPD), hier an der Re:publica in Berlin.

Quelle: Britta Pedersen/Archiv

Hamburg. Im Zentrum dürfte dabei die Bewerbung Hamburgs für Olympische Spiele 2024 stehen. Im Anschluss hat traditionell die Opposition die Gelegenheit, in einer Debatte auf die Rede des Bürgermeisters zu antworten. In der eigentlichen Parlamentssitzung danach geht es um Zulassungsbeschränkungen an den Hochschulen, um die Arbeit in den Jobcentern und um den Schutz von Rettungskräften und Polizisten.

dpa

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