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Scholz bleibt für Landtagswahlen "ganz optimistisch"

Parteien Scholz bleibt für Landtagswahlen "ganz optimistisch"

Hamburgs Bürgermeister und SPD-Bundesvize Olaf Scholz gibt trotz mäßiger Umfragewerte die bevorstehenden Landtagswahlen für seine Partei nicht verloren und weist Kritik am Kurs von Parteichef Sigmar Gabriel zurück.

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Scholz (SPD) ist hinsichtlich der Landtagswahlen zuversichtlich.

Quelle: L. Schulze/Archiv

Schwerin. Die SPD arbeite "mit dem richtigen Mann an der Spitze", sagte Scholz am Freitag nach einem Treffen der Nord-Regierungschefs in Schwerin. Mit Gabriel sei wieder Kontinuität in die Führung der SPD zurückgekehrt und das sei wichtig, um langfristig Vertrauen zu schaffen. Der SPD-Vorsitzende und Vizekanzler hatte zuletzt mit seiner Forderung nach zusätzlichen Sozialausgaben für Diskussionen und Kritik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gesorgt.

Für den Ausgang der noch im März bevorstehenden Wahlen sei er "durchaus ganz optimistisch". So deuteten jüngste Umfragen daraufhin, dass die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), das Rennen dort mache. "Sie ist zum Ende hin auf der Überholspur", sagte Scholz. Er sei zuversichtlich, dass die SPD vor der CDU bleibe und somit wieder den Auftrag zur Regierungsbildung bekomme. Auch in Baden-Württemberg, wo die SPD Juniorpartner der Grünen ist, bestehe die Chance, weiter Regierungspartei zu bleiben. Doch dies hänge möglicherweise weniger vom SPD-Wahlergebnis ab als von den künftigen politischen Konstellationen, sagte Scholz.

Zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, die ebenfalls am 13. März stattfindet und wo die SPD in einer schwarz-roten Koalition mitregiert, äußerte sich der SPD-Bundesvize nicht. Wie in den anderen beiden Ländern auch, werden der AfD dort große Chancen eingeräumt, mit einem zweistelligen Ergebnis in den Landtag einzuziehen.

dpa

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