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Scholz für Debatte über weitere "sichere Herkunftsstaaten"

Flüchtlinge Scholz für Debatte über weitere "sichere Herkunftsstaaten"

Angesichts steigender Flüchtlingszahlen zeigt sich SPD-Vize Olaf Scholz offen dafür, weitere Balkanstaaten als sichere Herkunftsländer einzustufen. "Das ist eine völlig berechtigte Diskussion", sagte der Hamburger Bürgermeister der "Welt" (Freitag).

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Olaf Scholz zeigt sich offen für eine Debatte über sichere Herkunftsländer.

Quelle: Bodo Marks/Archiv

Berlin. "Es ergibt auch Sinn, dass wir unterstellen: Länder, die eine Beitrittsperspektive für die Europäische Union haben, können nicht gleichzeitig Länder sein, aus denen viele Flüchtlinge kommen. Deswegen werden wir uns über solche Mechanismen Gedanken machen müssen", so Scholz.

Der Bundestag hatte 2014 bereits die Balkanländer Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina per Gesetz zu "sicheren Herkunftsstaaten" erklärt, nachdem die Zahl der Asylsuchenden von dort sprunghaft gestiegen war. Diese Menschen können nun schneller wieder zurückgeschickt werden. Die Union im Bund hatte damals auch Albanien und Montenegro mit auf die Liste nehmen wollen, war jedoch am Widerstand der SPD gescheitert. Im März war Bayern im Bundesrat mit einem Vorstoß gescheitert, neben Albanien und Montenegro auch das Kosovo zum "sicheren Herkunftsstaat" zu machen.

"Die Anerkennungsquoten für Länder vom Balkan sind verschwindend gering", sagte Scholz. "Es muss unser gemeinsames Ziel sein, dass wir uns auf diejenigen konzentrieren, die die Fluchtgründe geltend machen können, die durch unsere Gesetze anerkannt werden."

dpa

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