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Scholz gibt Regierungserklärung zur Elbvertiefung ab

Bürgerschaft Scholz gibt Regierungserklärung zur Elbvertiefung ab

Die Hamburgische Bürgerschaft ist am Mittwoch in ihre Sitzung mit einer Regierungserklärung von Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) zur Elbvertiefung gestartet. Knapp eine Woche nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts wollte Scholz die Entscheidung der Leipziger Richter einordnen und bewerten.

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Olaf Scholz. Foto: Maurizio Gambarini/Archiv

Hamburg. In einer ersten Reaktion hatte er das Urteil als einen "Meilenstein für die Wirtschaftsnation Deutschland" bezeichnet und erklärt: "Die Elbvertiefung wird kommen." Es seien nur noch einige wenige Aufgaben zu lösen. Die klagenden Umweltverbände, die den Ausgang des Prozesses als großen Erfolg bewerten, halten das jedoch noch lange nicht für eine ausgemachte Sache. Auch die Opposition hat Zweifel.

dpa

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