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Scholz rechnet mit Einigung bei Familiennachzug

Migration Scholz rechnet mit Einigung bei Familiennachzug

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz rechnet im neuen Koalitionsstreit über das Asylpaket II mit einer raschen Einigung. "Die Frage des Familiennachzugs von jugendlichen Flüchtlingen wird in dieser Woche endgültig geklärt", sagte der Hamburger Regierungschef der "Passauer Neuen Presse" (Mittwoch).

Berlin. Er ergänzte: "Sigmar Gabriel hat sich für Einzelfallentscheidungen ausgesprochen. Das halte ich für den richtigen Weg."

Bei dem Koalitionsstreit geht es darum, ob auch für unbegleitete Kinder und Jugendliche wie für andere Flüchtlinge mit eingeschränktem ("subsidiärem") Schutz der Familiennachzug für zwei Jahre ausgesetzt sein soll. Das Bundeskabinett hatte vergangenen Mittwoch einen Gesetzentwurf gebilligt, der entsprechende Einschränkungen vorsieht. Kurz darauf hatte Gabriel moniert, mit ihm sei eine solche Regelung nicht verabredet gewesen.

dpa

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