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Senat berät und verabschiedet Doppelhaushalt 2013/2014

Haushalt Senat berät und verabschiedet Doppelhaushalt 2013/2014

Hamburgs SPD-Senat berät von heute an den Doppelhaushalt für die Jahre 2013 und 2014. Ergebnisse der dreitägigen Sitzung im Rathaus wollen Bürgermeister Olaf Scholz und Finanzsenator Peter Tschentscher (beide SPD) am Mittwoch vorstellen.

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Scholz will am Mittwoch die Sitzungsergebnisse vorstellen.

Quelle: Malte Christians

Hamburg. Anschließend soll der Haushalt in die Bürgerschaft eingebracht und Mitte Dezember vom Parlament endgültig verabschiedet werden. Der Mai-Steuerschätzung zufolge rechnet der Senat für das Jahr 2013 mit Einnahmen in Höhe von knapp 9,2 Milliarden Euro. Im Jahr darauf sollen es fast 9,6 Milliarden Euro sein. Dem gegenüber steht jedoch nach wie vor ein strukturelles Defizit im dreistelligen Millionenbereich. Der Doppelhaushalt 2013/2014 ist der erste, den die SPD seit dem Regierungswechsel 2011 ohne Vorfestlegungen des Vorgängersenats erarbeitet hat und vollständig allein verantwortet.

dpa

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