18 ° / 11 ° wolkig

Navigation:
"Spiegel": Habeck schlägt Reform des Asylrechts vor

Flüchtlinge "Spiegel": Habeck schlägt Reform des Asylrechts vor

Schleswig-Holsteins stellvertretender Ministerpräsident Robert Habeck von den Grünen schlägt eine Reform des Asylrechts vor. "Ich kann mir vorstellen, die Liste der sicheren Herkunftsstaaten ganz zu streichen", sagte er dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel".

Voriger Artikel
Sechsjähriges Jubiläum: "Gängeviertel" plant Zukunft
Nächster Artikel
Ministerin kämpft für Betreuungsgeld

Schleswig-Holsteins stellvertretender Ministerpräsident Habeck (Grüne).

Quelle: Carsten Rehder/Archiv

Kiel/Hamburg. "Es kann doch keiner erklären, warum bestimmte Länder ausgerechnet dann als sicher eingestuft werden sollen, wenn besonders viele Menschen aus ihnen zu uns kommen", sagte der Kieler Umwelt- und Energieminister. "Es riecht nach Willkür und Aktionismus."

Der Begriff der sicheren Herkunftsstaaten diene vor allem als Kampfbegriff für eine vermeintlich härtere Gangart, sagte Habeck dem "Spiegel". Asylanträge von Menschen aus sicheren Herkunftsländern werden in der Regel abgelehnt und die Flüchtlinge schneller abgeschoben. Habeck schlug vor, die Abschiebegeschwindigkeit über die sogenannte Schutzquote zu steuern, also den Anteil derer, die dauerhaft in Deutschland bleiben dürfen. Man könnte einen Automatismus etablieren, "der bei einer dauerhaft extrem geringen Schutzquote aus bestimmten Ländern zu einem beschleunigten Verfahren bei den Asylanträgen führt".

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Sagen Sie es uns!

Vorschläge oder Kritik?
Schreiben Sie
der Redaktion!

Testen Sie die KN

Digitales Abo, ePaper,
klassische Tageszeitung
online buchen & testen!

Anzeige
ANZEIGE
Mehr aus Nachrichten: Politik 2/3