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Stadt Hamburg darf das "Kollektive Zentrum" räumen

Kommunen Stadt Hamburg darf das "Kollektive Zentrum" räumen

Die Stadt Hamburg darf das linksalternative "Kollektive Zentrum" (KoZe) in der Nähe des Hamburger Hauptbahnhofs räumen. Das entschied das Amtsgericht St. Georg am Freitag.

Hamburg. Der offizielle Mieter der ehemaligen Kita im Münzviertel, der Verein "Kunstlabor naher Gegenden", hatte gefordert, die Kündigung des Mietvertrags im vergangenen März als "rechtsmissbräuchlich" einzustufen, hieß es in der Entscheidung. "Das hat mich nicht überzeugt", sagte Richter Barry Sankol. Er betonte, dass das Urteil vorläufig vollstreckbar sei. Demnach darf die Stadt das Zentrum gegen Sicherheitsleistungen in Höhe von 5000 Euro räumen, obwohl der Verein noch mit Rechtsmitteln gegen das Urteil vorgehen kann. Die Streitparteien waren zur Verkündung im Gericht nicht erschienen. 

dpa

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