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SPD gegen „Spalter am rechten Rand“

Ralf Stegner SPD gegen „Spalter am rechten Rand“

Die SPD will mit einem stärkeren sozialen Profil die AfD in die Schranken weisen. Vor einem kleinen Parteitag in Berlin am Sonntag sagte SPD-Vize Ralf Stegner: „Der Konvent trägt für uns die Überschrift: 'Den sozialen Zusammenhalt in Deutschland stärken' – auch gegen die Spalter am rechten Rand.“

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SPD-Vize Ralf Stegner: Die SPD will die die AfD mit einem stärkeren sozialen Profil in die Schranken weisen.

Quelle: Thomas Eisenkrätzer (Archiv)

Berlin. In der Steuerpolitik will sich die SPD bei dem Konvent, zu dem gut 200 Funktionäre in Berlin erwartet werden, mit Blick auf den Wahlkampf noch nicht festlegen. Zwar ist im Leitantrag von einer „Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen“ die Rede. Damit seien aber keine Steuersenkungen, sondern zum Beispiel Sozialabgaben wie die Beiträge zur Krankenversicherung gemeint, hieß es aus der Parteispitze. So sollten die Arbeitgeber künftig wieder den gleichen Beitragssatz wie die Versicherten zahlen müssen.

Angesichts mieser Umfragewerte wollen sich die Sozialdemokraten auch wieder mehr vom Koalitionspartner Union abgrenzen. Seine Partei habe bei Wohnungsbau, Arbeit, Rente, Bildung oder Familien konkrete und moderne Antworten, betonte der Parteilinke Stegner: „Wir zeigen damit auch, wie sehr sich die großen Parteien unterscheiden.“

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