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Stegner erwartet schwierigen Wahlkampf

Landtagswahl Stegner erwartet schwierigen Wahlkampf

SPD-Landeschef Ralf Stegner erwartet ein enges Rennen bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein im Mai zwischen den großen Parteien. „Mit der Union ringen wir um Platz eins“, sagte Stegner am Dienstag. Die Chancen, stärkste Kraft im Land zu werden, stünden sehr gut. „Die Partei ist gut in Schuss, sie will etwas.“

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Ralf Stegner will keine „Schmutz-Wahlkämpfe" führen.

Quelle: Frank Peter/Archiv

Kiel. Auf einem Parteitag in Neumünster wollen die Sozialdemokraten am Samstag Ministerpräsident Torsten Albig als Spitzenkandidaten nominieren und ihr Regierungsprogramm für die kommenden fünf Jahre beschließen.

Stegner rechnet nach dem Wechsel an der CDU-Spitze von Ingbert Liebing zu Daniel Günther mit einem konfrontativeren Wahlkampf. „Ich könnte mir vorstellen, dass die Auseinandersetzung härter geführt werden wird“, sagte Stegner. Der designierte Unions-Spitzenkandidat Günther werde mit der Konkurrenz „jedenfalls nicht zimperlicher umgehen“ als mit den eigenen Leuten.

„Wir haben aber nicht vor, irgendwelche Schmutz-Wahlkämpfe zu führen“, sagte Stegner. Der Wahlkampf der SPD sei nicht an der Union ausgerichtet, sondern an den eigenen Themen wie dem Einstieg in die kostenlose Kita, bezahlbaren Wohnungen, der Beibehaltung der Schulfriedens und guter Arbeit. Das 60-seitige Regierungsprogramm trägt die Überschrift „Schleswig-Holstein gerecht und modern“.

Die Ausgangssituation für die Genossen ist nach Einschätzung Stegners gut. Er glaubt aber nicht, dass der Abstand der SPD zur CDU derzeit mehrere Prozentpunkte beträgt. „Wir liegen eher Kopf an Kopf“, sagte Stegner. In einer Insa-Umfrage vom Oktober kam die SPD auf 31 Prozent. Die Union lag mit 26 Prozent deutlich dahinter. Bei der Wahl 2012 hatte die CDU mit 30,8 Prozent knapp vor der SPD (30,4 Prozent) gelegen.

„Das wird einer der schwersten Wahlkämpfe“, sagte Stegner. Die SPD sei sechs Monate vor der Wahl in ihrer Vorbereitung aber soweit wie niemals zuvor zu einem so frühen Zeitpunkt und könne aber auf eine „erfolgreiche Regierungsbilanz“ verweisen. Neben Ministerpräsident Albig und Stegner setzt die Partei vor allem auf Hamburgs Ersten Bürgermeister. Olaf Scholz soll auf 15 oder 16 Veranstaltungen im Land Wahlkampf für Albig machen.

Der Urnengang am 7. Mai ist die vorletzte Landtagswahl vor der Bundestagswahl im Herbst. Eine Woche nach Schleswig-Holstein wählt Nordrhein-Westfalen. Stegner hofft deshalb auf ein „Ermunterungssignal an die Bundes-SPD“.

dpa

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